Rundfunk- und Medienrecht in Europa

Aktuelles

  • Öffentliche Anhörung zur Unabhängigkeit der für audiovisuelle Mediendienste zuständigen Regulierungsstellen

Wir laden Sie ein, an diesen Anhörungen teilzunehmen (Frist: 14. Juni 2013). Falls Sie Ihre Stellungnahmen unmittelbar der Europäischen Kommission übermitteln, würden wir darum bitten, uns eine Kopie Ihrer Stellungnahme zur Kenntnis zu bringen (an v4@bka.gv.at).

Zudem besteht die Möglichkeit einer direkten Stellungnahme uns gegenüber – wir würden diese dann bei der Vorbereitung der österreichischen Position der Antworten einbeziehen. Wir ersuchen um Übermittlung Ihrer Stellungnahmen bis spätestens 6. Juni 2013 ebenfalls an v4@bka.gv.at.

  • Grünbuch über die Vorbereitung auf die vollständige Konvergenz der audiovisuellen Welt: Wachstum, Schöpfung und Werte (Frist: 31. August 2013)

Im Hinblick auf das Grünbuch zur Konvergenz würden wir bis spätestens 20. August 2013 um Ihre Stellungnahmen - wiederum an v4@bka.gv.at - ersuchen.

Links

Europäische Union

Europarat

EU-Dokumente (Richtlinien, Mitteilungen, Förderprogramme und ähnliches)

  • Bericht (KOM[(2011] 556 end) zum Schutz der Kinder in der digitalen Welt (PDF, 68 KB)

    Bericht der Europäischen Kommission über die Anwendung der Empfehlung des Rates vom 24. September 1998 zum Jugendschutz und zum Schutz der Menschenwürde und der Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Schutz
    Minderjähriger und den Schutz der Menschenwürde und über das Recht auf
    Gegendarstellung im Zusammenhang mit der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen
    Industriezweiges der audiovisuellen Dienste und Online-Informationsdienste (13. September 2011)

  • Mitteilung Kino-Digitalisierung (PDF, 211 KB)

    Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für das europäische Kino (27.09.2010)

  • Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (PDF, 1882 KB)

    Richtlinie 2010/13/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2010 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste)

  • EK-Mitteilung Mobilfernsehen (PDF, 53 KB)

    EK-Mitteilung zur Stärkung des Binnenmarkts für das Mobilfernsehen (unter anderem Verwendung des DVB-H-Standards; Nutzung von durch die analoge Abschaltung frei werdenden Frequenzen im UHF-Bereich.

  • Empfehlung Jugendschutz (PDF, 161 KB)

    Empfehlung des Europäischen Parlament und des Rates vom 20. Dezember 2006
    über den Schutz Minderjähriger und den Schutz der Menschenwürde und über das Recht auf Gegendarstellung im Zusammenhang mit der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Industriezweiges der audiovisuellen Dienste und Online-Informationsdienste

  • Richtlinie 2009/136/EG (Rechte der Bürger) (PDF, 1280 KB)

    Richtlinie 2009/136/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25.11.2009 zur Änderung der Richtlinie 2002/22/EG über den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten, der Richtlinie 2002/58/EG über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation und der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (Rechte der Bürger), ABl. L 337 vom 18.12.2009, S. 11.

  • Richtlinie 2009/140/EG (Bessere Rechtsetzung) (PDF, 1468 KB)

    Richtlinie 2009/140/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25.11.2009 zur Änderung der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, der Richtlinie 2002/19/EG über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung und der Richtlinie 2002/20/EG über die Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste (Bessere Rechtsetzung), ABl. L 337 vom 18.12.2009, S. 37.

Europaratsdokumente