i2010-Initiative
i2010 - Eine Europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung
Die i2010-Initiative der Europäischen Kommission (EK) () fungiert als umfassende Strategie zur Modernisierung der Gemeinschaftsinstrumente, um zugunsten aller Bürgerinnen und Bürger den weiteren Ausbau der digitalen Wirtschaft in Europa voranzubringen.
i2010 kennt drei Prioritäten:
1. Einheitlicher europäischer Informationsraum
2. Innovation und Investition in IKT-Forschung
3. E-Inclusion
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Etablierung eines (offener und wettbewerbsfähiger Binnenmarkt im Bereich der Informationsgesellschaft und der Medien). Dazu zählen unter anderem folgende Vorhaben:
- Strategie für eine effiziente Frequenzverwaltung: Ziel ist es, den Zugang zu Funkfrequenzen zu erleichtern. Die EK geht davon aus, dass ein EU-weites Vorgehen positive Auswirkungen auf Wachstum und Beschäftigung in Europa haben wird. So könnten durch die Freigabe von Frequenzen nach der Abschaltung des analogen Fernsehens die Verbreitung drahtloser Breitbandverbindungen und die Entwicklung neuer europaweiter Dienste vorangetrieben werden. Überdies wird die Kommission die Fragen der Normung und Interoperabilität im Hinblick auf das Mobilfernsehen prüfen. ()
- Modernisierung der Vorschriften für die audiovisuellen Mediendienste: Ende 2005 hat die EK ihren Vorschlag zur Modernisierung der Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“ unterbreitet, um für alle Unternehmen, die fernsehähnliche Dienste anbieten, unabhängig von der dazu genutzten Übertragungs- oder Bereitstellungstechnik faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten. Nach langen Verhandlungen wurde die Audiovisuelle Mediendiensterichtlinie Ende 2007 angenommen. Die Mitgliedstaaten haben bis Ende 2009 Zeit, um die Bestimmungen der Richtlinie umsetzen. ()
- Unterstützung von Produktion und Distribution von Europäischen Content: Basierend auf der Expertenkonferenz „Content als Wettbewerbsfaktor“ im März 2006 und den Schlussfolgerungen der Österreichischen Präsidentschaft fand auf dem Kulturministerrat am 18. Mai 2006 eine Debatte mit dem Ziel statt, mehr Koordinierung und Vernetzung in diesem Bereich auf EU-Ebene zu erreichen. Im Rahmen der i2010 High Level Group (HLG) wurde überdies eine informelle Gruppe „Content“ eingerichtet. ()
- Aktualisierung des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation: Ziel ist es, ein noch wettbewerbsfähigeres Umfeld zu etablieren, den Nutzen für die Verbrauchenden zu steigern und Investitionen und Innovation anzukurbeln. Die EK hat in die Mitteilung (PDF 178 kB) am 29. Juni 2006 veröffentlicht und eine öffentliche Konsulation durchgeführt. Nach vielen Textabänderungen versucht die gegenwärtige schwedische Ratspräsidentschaft eine von allen akzeptierte Einigung herbeizuführen. ()
- Strategie für eine sichere Informationsgesellschaft: Der i2010-Umsetzungsbericht der EK führt an, dass die Dienste der Informationsgesellschaft und der Medien von den Bürgern auch deshalb nicht so stark genutzt werden, weil vielfach Bedenken in Bezug auf die Sicherheit und den Schutz ihrer Privatsphäre bestehen. Neben der EK-Mitteilung vom 31. Mai 2006 für eine Strategie für eine sichere Informationsgesellschaft wird die EK auf diese Bedenken in einer Mitteilung über unerwünschte E-Mail (Spam) und Schadprogramme und in einer Mitteilung über Datennetzkriminalität und neue Formen krimineller Aktivitäten im Internet eingehen. ()
- Effiziente und interoperable Verwaltung digitaler Rechte: Die EK geht davon aus, dass sich für die Verbraucher aus der Konvergenz vielfältige Vorteile ergeben, vom einfacheren Zugang über die größere Informationsvielfalt bis zu besseren Möglichkeiten der Schaffung und Verbreitung eigener Inhalte. Die zentrale Fragen kreisen um das Urheberrecht, insbesondere in Bezug auf die Verbreitung urheberrechtlich geschützter digitaler Inhalte auf europäischer Ebene, notwendige Anpassungen der Verbraucherschutz- und Datenschutzvorschriften oder der Kampf gegen die Online-Verbreitung illegaler Inhalte. ()
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Steigerung von (Stimulierung von Wachstum und Beschäftigung durch Investitionen in die IKT-Forschung) unter anderem durch
- Stärkung der Europäischen Forschung durch das 7. Rahmenprogramm: Die vorrangigen IKT-Forschungsthemen, die von der Kommission im 7. Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung (7. RP) vorgeschlagen wurden, haben im Rat und im Parlament eine breite Zustimmung gefunden. ()
- Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP): Das Rahmenprogramm gliedert sich in drei Programme (Programm für unternehmerische Initiative und Innovation, Programm zur Unterstützung IKT-Politik und in das Programm für intelligente Energie), wobei das IKT-Programm die Zielsetzungen der bisherigen Programme eTEN, eCONTENTplus und Modinis in Einklang mit der i2010-Initiative bringt. Beschluss zum CIP (PDF 328 kB) vom 26. September 2006 ()
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Aufbau einer (bessere öffentliche Dienste und Lebensqualität im Vordergrund), insbesondere durch folgende Aktionen:
- Entwicklung einer umfassenden eInclusion-Strategie und weitere Entwicklung im Bereich eAccessibility: 2005 und Anfang 2006 wurden die Mitteilungen der Europäischen Kommission über die Überwindung der Breitbandkluft und die Barrierefreiheit (e-Accessibility) veröffentlicht. Die vom 11. bis 13. Juni 2006 in Riga stattgefundene war die Start-Veranstaltung für die europäische Initiative zur Digitalen Integration. Die i2010 HLG hat eine "eInclusion Subgroup" eingerichtet, in der die konkreten Umsetzungsschritte erörtert werden. Vom 30. November bis zum 2. Dezember 2008 fand in Wien der große , eine Ministerkonferenz mit großer Ausstellung der europaweit besten statt. ()
- Forcierung von eGovernment und eHealth: Im Februar 2006 hat die Kommission eine Mitteilung über die Interoperabilität für europaweite elektronische Behördendienste vorgelegt, die die verschiedenen Aspekte der Interoperabilität, die für diese Dienste notwendig sind, aufzeigt und die Mitgliedstaaten auffordert, gemeinsam auf die Umsetzung dieser europaweiten Interoperabilität hinzuarbeiten. Im April 2006 wurde der E-Government-Aktionsplan (für elektronische, bürgernahe Behördendienste) präsentiert, der einen Fahrplan für die Erreichung verschiedener Ziele für die Einführung elektronischer Behördendienste bis 2010 inkludiert.
- ie elektronische Auftragsvergabe (E-Procurement) ist ein Kernelement der Strategie für bessere öffentliche Dienste. Interoperabilität, Identitätsmanagement und Authentifizierung gehören zu den Themen, die sowohl für die elektronische Behördendienste als auch die elektronischen Gesundheitsdienste gemeinsam entwickelt werden. Im Bereich hat die Kommission ein entwickelt. ()
- Technologien für eine alternde Bevölkerung: Die Kommission versucht die IKT für ein selbstständiges Leben im Alter zu propagieren. Entsprechende Grundlagen unter anderem für Fördermaßnahmen sollen von der i2010 Subgroup E-Inclusion erarbeitet werden. Ein erster Aufruf für Projekteinreichungen ist Anfang 2007 von der Kommission gestartet worden. ()
- Intelligentere, sicherere und sauberere Fahrzeuge: Die Kommission wird die Initiative "Intelligente Fahrzeuge" durchführen. Auch auf der i2010-Konferenz unter finnischer Präsidentschaft am 28. und 29. September 2006 wurde das Thema diskutiert. ()
- IKT in der Umweltpolitik: Die Kommission will das Potential von IKT für nachhaltige Entwicklung und Wachstum nutzen. Schwerpunkte: Energieeffizienz und Abfallvermeidung. ()
Umsetzung von i2010 in Österreich
Hyperlinks