WSIS - IGF

Koordination des Österreichischen WSIS-Vorbereitungsprozesses

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Unter dem Patronat des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Kofi Annan, ist der Weltgipfel zur Informationsgesellschaft von der Internationalen Telekom-Union (ITU) vorbereitet und ausgerichtet worden. Der Gipfel fand in zwei Phasen statt: 10. bis 12. Dezember 2003 in Genf und 16. bis 18. November 2005" in Tunis.

Das Hauptziel der ersten Phase des World Summit on the Information Society (WSIS) (Genf 2003) bestand in der Fokussierung auf die wesentlichen Fragen der Informationsgesellschaft und in der Erarbeitung einer global akzeptierten Konzeption derselben. In Genf wurde eine politische Erklärung (PDF 160 kB) und ein Aktionsplan (PDF 181 kB) angenommen. Darin wurde unter anderem festgehalten, dass:

  • Bis 2010 soll jede einzelne Stadt der Welt am Netz sein;
  • Wenigstens für 90 Prozent der Weltbevölkerung sollen drahtlose Verbindungen eingerichtet sein;
  • Universitäten und Krankenhäuser sollen bis 2005, Bibliotheken bis 2006 und jede Grundschule bis 2015 Internetfähig sein;
  • Eine Internet-Erstausstattung soll bis 2010 nicht mehr als rund 100 Euro und bis 2015 nicht mehr als rund 50 Euro kosten.

Schwerpunkte der zweiten Phase des WSIS (TUNIS 2005) waren unter anderem die Verwaltung des Internets (Internet Governance) sowie die Umsetzung und Finanzierung der 2003 beschlossenen Maßnahmen. Auf dem Gipfel wurde das Tunis Commitment (PDF 148 kB) und die Tunis Agenda for the Information Society (PDF 243 kB) von der Staatengemeinde angenommen.
Sämtliche Dokumente der beiden Gipfelphasen finden sich in einem WSIS-Booklet (PDF 1110 kB)

Österreich setzte im Rahmen des WSIS-Gipfelprozesses den Schwerpunkt auf das Thema Kreativität und Qualitätsinhalte als Wirtschaftsfaktor in der Informationsgesellschaft. Folglich wurde auch der World Summit Award, der seinen Schwerpunkt auf die Prämierung und Bewerbung qualitativ wertvoller Inhalte und innovativer Applikationen legt und im Rahmen des WSIS ein zentraler Event war, von Österreich maßgeblich unterstützt.

Internet-Governance Forum (IGF)

Die Hauptaufgabe des Forums liegt darin, eine transparente Diskussion zu allen relevanten Fragen betreffend das Thema Internet Governance auf mulilateraler Ebene und unter Einbindung aller Stakeholder zu führen und etwaige Empfehlungen für die Staatengemeinschaft auszuarbeiten.
Im Rahmen der 1. Sitzung des IGF, die im Oktober 2006 in Athen stattfand, wurden die vier Themenbereiche Zugänglichkeit, Offenheit, Sicherheit und Vielfalt des Internets erörtert. In diversen Workshops hat sich zu den spezifischen Aspekten der Internetverwaltung ein konstruktiver Dialog über eine Fülle von - zum Teil sehr kontroversen - Themen ergeben. Privatsektor und Zivilgesellschaft waren nicht nur am Rande des Forums geduldet, sondern diskutierten auf gleicher Ebene mit. Die Versachlichung der Gespräche um die Internetverwaltung ist einer der Erfolge, den der WSIS-Prozess und das IGF bereits jetzt vorweisen können.

Die 2. Sitzung des IGF fand vom 12. bis 15. November 2007 in Rio de Janeiro statt. Rund 1.400 Vertreterinnen und Vertreter von Staaten, Unternehmen und der Zivilgesellschaft aus 109 Ländern kamen in Rio zusammen. Auch wenn bereits rund 1,2 Milliarden Menschen (gegenüber 70 Millionen von vor zehn Jahren) Internet nutzen, so sind weiterhin rund 5 Milliarden ausgeschlossen. In Rio war man sich einig, dass darin die größte Herausforderung der Zukunft liegt. Zur Überwindung dieser Zugangskluft wurden viele Initiativen in vorgestellt, wie etwa die Connect Africa -Initiative der Internationalen Telekommunikationsunion (ITU) oder der Plan Indiens, 100.000 Dörfer bis Ende 2008 mit Internetzentren zu versorgen.

Auch das Thema der Menschenrechte, insbesondere der Meinungsäußerungsfreiheit und des Schutzes persönlicher Daten, stand auf der Agenda. (Programm des IGF in RIO) Denn die zunehmend zu beobachtende Praxis vieler Staaten, die technischen Möglichkeiten zur Blockade kritischer Seiten und zur Filterung von E-Mails und Blogs zu nutzen, gefährdet die Offenheit des Internet. Aber auch der sorglose Umgang von Internetfirmen mit Daten ihrer Nutzenden wurde kritisiert. Mehrere "Dynamische Koalitionen" (Zivilgesellschaft, Wissenschaft, internationale Organisationen, Staaten und Unternehmen) wollen daher bis zum nächsten IGF Richtlinien für einen besseren Schutz der Menschenrechte in der Informationsgesellschaft ausarbeiten. Ziel ist es, eine „Bill of Rights“ des Internet zu erstellen.

Von 3. bis 6. Dezember 2008 fand das 3. IGF-Treffen im indischen Hyderabad statt. Insgesamt nahmen mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus fast 100 Ländern teil, etwa so viele Teilnehmende wie bei den früheren IGF. Von den drei Sitzungstagen hatte jeder einen thematischen Schwerpunkt (Themen: "Reaching the Next Billion", "Promoting Cyber-Security and Trust" sowie "Managing Critical Internet Resources"), und überdies fanden 87 side-events statt.

Beim Thema "Reaching the Next Billion" kreisten Diskussionen und Workshops um Fragen der sprachlichen Vielfalt und um Verbesserung des Zugangs für benachteiligte Bevölkerungsschichten. Zum Thema "Promoting Cyber-Security and Trust" fanden Veranstaltungen zum Bereich Internetkriminalität und Gewährleistung von Sicherheit und Offenheit im Internet statt. Im Bereich der Kriminalität ergeben sich völlig neue Bedrohungsbilder, insbesondere durch gezielte Sabotage der Infrastruktur eines Landes. Hier hat die ITU eine Expertengruppe eingerichtet, die rechtliche, technische und organisatorische Vorkehrungen im Rahmen internationaler Kooperation erarbeiten soll, und erste Ergebnisse dieser Expertengruppe wurden präsentiert.
Das dritte Generalthema "Managing Critical Internet Resources" erörterte zum einen technische Fragen des Übergangs vom technischen Standard IPv4 auf IPv6, der notwendig ist, weil sonst der Vorrat an verfügbaren IP-Adressen gerade im Hinblick auf den großen Bedarf in den nächsten Jahren in absehbarer Zeit erschöpft wäre. Zum anderen wurde die eminent politische Frage der Regelungen für Internet Governance auf globaler, regionaler und nationaler Ebene erörtert. Hier gab es Meinungsverschiedenheiten über das Wesen der "enhanced cooperation" auf Grundlage der Tunis Agenda und über die Rolle von ICANN als Privatunternehmen unter Kontrolle der amerikanischen Regierung. Während letztere den Status quo verteidigte, drängten Regierungen des Südens sowie NGOs auf verstärkte Mitsprache, beziehungsweise es wurde einer stärkeren Rolle internationaler Organisationen (zum Beispiel ITU) das Wort geredet.

2009 und 2010 werden die IGFs in Sharm-el-Sheik (Ägypten) und in Wilna stattfinden.

Weiterführende Informationen: