Prioritäten und Leitinitiativen der Wachstumsstrategie Europa 2020

Die Wachstumsstrategie Europa 2020 setzt drei Schwerpunkte: intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum für eine europäische soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert. Sieben Leitinitiativen der EU sollen die Umsetzung der Reformen unterstützen und mit zur Erreichung der Kernziele bis 2020 beitragen.

Die Europa 2020 Strategie soll die Reformbemühungen der Mitgliedstaaten und der Union in jenen Bereichen fokussieren, die zentral sind für Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum, Beschäftigung und Wohlfahrt in der EU. Die Europäische Kommission schlägt daher drei Schwerpunktbereiche vor, die nicht nur positive Auswirkungen auf Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in der EU haben, sondern auch die Vision einer europäischen sozialen Marktwirtschaft für das 21. Jahrhunderts widerspiegeln. Sie bilden eine strategische Klammer für die verschiedenen Reforminitiativen und Maßnahmen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union.

Drei Prioritäten

  • Intelligentes Wachstum: Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft (darunter fallen z.B. Maßnahmen im Bereich Bildung, Innovation, Digitalisierung, etc.)
  • Nachhaltiges Wachstum: Förderung einer Ressourcen schonenden, ökologischeren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft (darunter fallen z.B. Maßnahmen im Bereich Klima, Mobilität, etc.)
  • Integratives Wachstum: Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und ausgeprägtem sozialen und regionalen Zusammenhalt (darunter fallen z.B. Maßnahmen im Bereich Armutsbekämpfung, Kohäsion, etc.)

Diese programmatischen Schwerpunkte wurden in fünf Kernziele
übersetzt, die EU-weit gültig sind. Die Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Treffen im März 2010 darauf verständigt, dass jeder Mitgliedstaat für jedes der fünf Kernziele sein eigenes, nationales Ziel festlegt. Die Methodenwahl, wie dieses nationale Ziel erreicht wird, bleibt in der Hand des Mitgliedstaates.

Sieben EU-Leitinitiativen

Auf europäischer Ebene werden die Reformbemühungen der 27 Mitgliedstaaten im Rahmen der sieben EU-Leitinitiativen unterstützt. Diese Leitinitiativen sollen zusätzliche Impulse für die Umsetzung von Reformen liefern. Es handelt sich um programmatische Arbeitsschwerpunkte, die alle auf EU-Ebene verfügbaren Instrumente einsetzen und durch nationalstaatliche Maßnahmen ergänzt werden. Dabei kann es sich um Gesetzesinitiativen – etwa im Bereich des Binnenmarktes – handeln, aber auch um finanzielle Förderungen oder die Bereitstellung von Expertenwissen und den Austausch von "best-practice" Beispielen. Letztlich sollen die Leitinitiativen mit den politischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten zusammenwirken, und zur Erreichung der EU-Kernziele bis 2020 beitragen.

Die EU-Leitinitiativen im Einzelnen sind:

  • Innovationsunion (Leitinitiative zu Priorität 1): Verbesserung der Rahmenbedingungen und der Verfügbarkeit finanzieller Ressourcen für Forschung und Innovation; Stärkung der Innovationskette und Erhöhung der Investitionen in der Union.
  • Jugend in Bewegung (Leitinitiative zu Priorität 1): Bildungssysteme leistungsfähiger machen und das europäische Hochschulwesen attraktiver machen für internationale Studenten, Forscher und Lehrende.
  • Eine digitale Agenda für Europa (Leitinitiative zu Priorität 1): schnellere Verbreitung des Hochgeschwindigkeits-Internet und Nutzung der Vorteile eines digitalen Binnenmarkts.
  • Ressourcenschonendes Europa (Leitinitiative zu Priorität 2): Entkopplung von Wirtschaftswachstum und Ressourcennutzung durch Einsatz kohlenstoffarmer Technologien und erneuerbarer Energien, ein modernes Verkehrswesen und Förderung von Energieeffizienz.
  • Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung (Leitinitiative zu Priorität 2): Verbesserung des Geschäftsumfelds (insbesondere KMU), Förderung einer starken, tragfähigen und international wettbewerbsfähigen Industriestruktur.
  • Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten (Leitinitiative zu Priorität 3): Modernisierung der Arbeitsmärkte durch höhere Mobilität der Erwerbstätigen und lebenslanges Lernen; höhere Beschäftigungsquoten und bessere Abstimmung von Angebot und Nachfrage auf den Arbeitsmärkten.
  • Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut (Leitinitiative zu Priorität 3): sozialer und territorialer Zusammenhalt, damit Vorteile des Wachstums allen zugute kommen; alle Menschen sollen in Würde leben und sich aktiv am gesellschaftlichen Leben beteiligen können.

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