BIG - 02.10.2009

  1. i2010 - Neueste Entwicklungen
  2. Breitbandausbau in Österreich
  3. Datenschutz in Sozialen Netzwerken
  4. Information for All Programm (IFAP)
  5. EuroDIG / IGF
  6. Sonstiges

Protokoll des Beirats für Informationsgesellschaft 2. Oktober 2009

i2010 - Neueste Entwicklungen

Öffentliche Konsultation zu Post-i2010

Andreas Ulrich (BKA) berichtete über die von der Europäischen Kommission eingeleitete Öffentliche Konsultation (= ausführlicher Fragebogen) zur Nachfolgeinitiative von i2010 (Arbeitstitel: Post-i2010), die bis 9. Oktober für alle Interessierte offen stand. Überdies besteht die Möglichkeit, der Kommission vertiefende Postionspapiere zukommen zu lassen.

Mittlerweile hat das Bundeskanzleramt eine aus den eingegangenen Antworten der Bundesministerien koordinierte Beantwortung des Fragebogens der Kommission übermittelt.

Die Kommission wird erste Ergebnisse im Rahmen der i2010-Konferenz im schwedischen Visby (9./10. November 2009) präsentieren. In Visby wird aber insbesondere der Bericht der Schwedischen Präsidentschaft A green Knowledge Society im Mittelpunkt der Debatte stehen.

Im Vorfeld der Konferenz findet auch eine Sitzung der i2010 High Level Group statt, auf der die Vertreter der Mitgliedstaaten eine erste Aussprache über "europäische Prioritäten" für die Informationsgesellschaft bis 2015 führen werden.

In diesem Zusammenhang wurden die Beiratsmitglieder aufgefordert, zu folgenden Fragen bis 3. November 2009 Stellung zu nehmen:

  • Wie bewerten Sie generell die bisherige i2010-Initiative in Bezug auf Information / Bewusstseinsbildung / konkrete Maßnahmen?
  • Welche drei Prioritäten sollte sich die Europäische Union in ihrer Informationsgesellschaftsstrategie bis 2015 setzen?
  • Sollen die bestehenden organisatorischen Strukturen beibehalten werden beziehungsweise wo sehen Sie Verbesserungsbedarf?

Vortragsfolien

Statistiken für die Informationsgesellschaft

Nina Djahangiri (Statistik Austria) berichtete über den Stand der Anpassung der Indikatoren für die Europäischen Statistiken über die Informationsgesellschaft im Rahmen einer i2010 Ad-hoc-Gruppe. Die neuen Indikatoren sollen auf der HLG-Sitzung in Visby angenommen werden.
Vortragsfolien

e-Government Ministerkonferenz in Malmö

Peter Kustor (BKA) berichtete über die 5. Europäische Ministerkonferenz zu e-Government, die vom 18. bis 20. November 2009 im Malmö stattfinden wird. Im Rahmen der Konferenz werden auch wieder die e-Government Awards vergeben. Unter den 52 Finalisten befinden sich auch vier Projekte aus Österreich.
Vortragsfolien

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Breitbandausbau in Österreich

Alfred Ruzicka (BMVIT) informierte über ein neues Förderpaket für den flächendeckenden Breitbandausbau, das am 17. September von Frau BM Bures vorgestellt wurde, und mit dem das im Regierungsprogramm definierte Ziel, eine weitgehend flächendeckende Versorgung mit zumindest 25 Megabit pro Sekunde bis zum Jahr 2013 zu erreichen, umgesetzt werden soll. 15 Millionen Euro des Förderpakets stammen aus dem EU-Konjunkturpaket für den ländlichen Raum, weitere 15 Millionen Euro sind die nationale Kofinanzierung und zehn Millionen Euro stammen vom Konjunkturbelebungspaket, umgesetzt durch das Breitbandförderprogramm austrian electronic network (AT:net Phase 2). Die Ausschreibung dazu startete am 21. September 2009.
Darüber hinaus hat das BMVIT eine Machbarkeitsstudie für ein Glasfaserkataster in Auftrag gegeben.

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Datenschutz in Sozialen Netzwerken

Georg Lechner (DSK) ) informierte über eine von der Datenschutzkommission geplante Aufklärungskampagne für Lehrerinnen und Lehrer über den Datenschutz in Sozialen Netzwerken. Geplant ist, dass am Tag des Datenschutzes im Jänner 2010 ein Folder präsentiert werden soll, der sich mit allen Internet-Angeboten im Kontext "Wie schütze ich meine persönlichen Daten?" beschäftigen wird.

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Information for All Programm (IFAP)

Gabriele Sauberer (TermNet) informierte über das Information for All Programme, ein zwischenstaatliches UNESCO-Programm, das seit 2000 besteht und sich der Förderung des Zugangs zu Information und Wissen für Entwicklung widmet. Im Mai 2004 wurde das Österreichische Nationalkomitee für IFAP (IFAP-NK) im Rahmen der Österreichischen UNESCO-Kommission gegründet, mit folgenden Zielsetzungen:

  • Umsetzung des IFAP Programms in Österreich
  • Vorbildliche Beispiele aus der österreichischen Praxis weltweit vermitteln
  • Defizite in der Informationsgesellschaft in Österreich aufzeigen.

Vortragsfolien

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EuroDIG / IGF

Michael Truppe (BKA) berichtete über den 2. Europäische Dialog zur Internet Governance (EuroDIG), der am 14. und 15. September 2009 in Genf stattgefunden hat. Dieses Multi-Stakeholder-Meeting wurde auf Initiative des Europarats, der EBU (Europäische Rundfunkunion) und des BAKOM (Schweizerischen Bundesamts für Kommunikation) organisiert. Es brachte Vertreter aus Wirtschaft, Regierungen und der Zivilgesellschaft zusammen, um europäische Beiträge für das Internet Governance Forum (IGF) vorzubereiten, das vom 15. bis 18. November 2009 in Sharm-el-Sheikh, Ägypten, stattfinden wird. Erörtert wurden insbesondere Fragen des Zugangs zum Internet, des Schutzes der Privatsphäre in sozialen Netzwerken, der Internet-Kriminalität, der kritischen Internet-Ressourcen, der Netzneutralität, der Qualität und Zuverlässigkeit von Inhalten sowie der Medienkompetenz und des Urheberrechts - alle Themen, die auch im Rahmen des IGF erörtert werden.

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Sonstiges

i2010 - Recht

Erich Schweighofer (Universität Wien - Arbeitsgruppe Rechtsinformatik) wies auf drei Konferenzen hin, die in Österreich im Jahre 2010 stattfinden werden:

Öffentliche Konsultation zu Europeana

Die Europäische Kommission hat Ende August die Mitteilung zu Europeana – die nächsten Schritte veröffentlicht. Das Dokument befasst sich mit der nächsten Phase der Entwicklung und künftigen Ausrichtung von Europeana, dem Online-Portal zum europäischen digitalen Kulturerbe. Als größte Herausforderungen für die kommenden Jahre werden

  • die Erweiterung des Inhalts von Europeana (sowohl gemeinfreies als auch urheberrechtlich geschütztes Material) und
  • die Findung eines dauerhaften Finanzierungs- und Verwaltungsmodells für Europeana

betrachtet. Um herauszufinden, wie diese Herausforderungen bestmöglich bewältigt werden können, hat die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation eingeleitet, die bis zum 15.November 2009 für alle Interessierte offen steht. Neben Fragen zur Entwicklung von Europeana beinhaltet die Konsultation auch Fragen mit weitreichenden Implikationen für die Entwicklungen der europäischen Politik in den Bereichen der Digitalisierung, Zugänglichkeit und Verwendung von Inhalten kultureller Einrichtungen. Die Antworten auf die Fragen der Konsultation werden überdies in weitere Entwicklungen der europäischen Politik in Bereichen wie der Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors und urheberrechtliche Fragen im Bereich der Digitalisierung und Online-Zugänglichkeit von kulturellen Inhalten einfließen.