BIG - 05.03.2010
Protokoll des Beirats für Informationsgesellschaft 5. März 2010
i2010 - Neueste Entwicklungen
Digitale Agenda
Mag. Andreas Ulrich (BKA - V/4) informierte über den Fortgang der Arbeiten zur Europäischen Digitalen Agenda, dem Nachfolgeprogramm von i2010. Er wies darauf hin, dass die Spanische Präsidentschaft einen Informellen Ministerrat Telekom-Informationsgesellschaft am 19. April 2010 in Granada veranstalten wird, auf dem sowohl das Dokument der Spanischen Präsidentschaft Granada Strategy: For a digital Europe diskutiert als auch die Kommission ihre "Digitale Agenda" inoffiziell vorstellen wird. Die offizielle Präsentation der Mitteilung und des Aktionsplans der Europäischen Kommission ist für den 26. April 2010 angekündigt.
Einige Eckpunkte der "Digitalen Agenda" lassen sich bereits aus dem Europa 2020 Strategiedokument entnehmen, das am 3. März 2010 von Kommissionspräsident Manuel Baroso präsentiert wurde und in dem die "Digitale Agenda" als eines von mehreren Leitprojekten genannt wird.
Auf dem offiziellen Telekom-Infogesellschafts-Ministerrat am 31. Mai 2010 werden die Mitgliedstaaten die Gelegenheit haben, die Mitteilung und den Aktionsplan der Kommission eingehend zu erörtern.
Vortragsfolien
Europeana
DI Irene Hyna (BMUKK) berichtete über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Europäischen Digitalen Bibliothek , über deren Datenbanken bereits rund sechs Millionen Objekte der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Zur Zeit wird an der Ausweitung des Sprachenangebots (Ziel: alle Sprachen der Mitgliedstaaten) ebenso gearbeitet, wie an einer stärkeren User-Interaktion.
Diskussionsbedarf besteht vor allem bei Fragen des Urheberrechts, weil die Umsetzung des Plans, auch urheberrechtlich geschützte Inhalte kostenfrei zu integrieren, bekanntermaßen auf Kritik stoßen wird.
Auch im Zusammenhang mit dem Konkurrenzprojekt gibt es Rechtestreitigkeiten, weil dieses auf das US-amerikanische Modell des aufsetzt und somit kaum auf das europäische Rechtesystem Rücksicht nimmt.
Ungelöst ist auch die langfristige Finanzierung von EUROPEANA (gesichert bis Ende 2011). Eine Arbeitsgruppe soll nun ein entsprechendes Modell ausarbeiten, wobei eine Mischfinanzierung (Europäische Kommission, Mitgliedstaaten und private Mittel) angestrebt wird.
E-Government
Dr. Gregor Eibl (BKA - I/9) berichtete zunächst über den Stand der Arbeiten im Bereich digitale Langzeitarchivierung. Die Ausschreibung erging an Siemens (das Unternehmen bekommt einen Vertrag über neun Jahre), das Rechenzentrum wird in Wien und das "Backup" weiterhin in St. Johann sein.
Überdies berichtete er über die jüngsten Ergebnisse im Bereich des europaweiten e-Government-Benchmarking, wo sich Österreich wieder in der europäischen Spitze platzieren konnte.
Vortragsfolien
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Kompetenzzentrum Internetgesellschaft
Marcin Kotlowski (BKA - Kabinett Staatssekretär Dr. Ostermayer) berichtete über das Kompetenzzentrum - Internetgesellschaft, dessen konstitutierende Sitzung Ende März 2010 stattfinden soll. Das Kompetenzzentrum wird aus einer Steuerungsgruppe bestehen, gebildet aus Vertretern von vier Bundesministerien (BKA, BMVIT, BMF und BMWFJ). Alle sechs Monate soll im Ministerrat ein Prioritätenkatalog beschlossen werden, der auch die Zuständigkeiten, einen konkreten Zeitplan sowie die Budgetierung der Projekte beinhalten wird.
Je nach Agenda werden die jeweils zuständigen Ressorts, ExpertInnen und Betroffene eingeladen. Als Arbeitsgrundlage wird die Internet-Deklaration der fungieren. Die Gesamtzielsetzung leitet sich aus dem Regierungsprogramm ab und sieht vor, dass sich Österreich im IKT-Bereich unter den Top 3 Mitgliedstaaten positionieren kann, was insbesondere durch einen beschleunigten Ausbau der Infrastruktur erreicht werden soll.
Als konkrete Umsetzungsprojekte sind die Handysignatur, Open Data, die elektronische Zustellung und die Digitale Dividende vorgesehen.
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Safer Internet Day
Mag. Bernhard Jungwirth (Saferinternet.at) berichtete über die Aktivitäten von im Rahmen des "Safer Internet Day 2010", der in Zusammenarbeit mit der , der und am 9. Februar 2010 stattgefunden hat (Thema: "Think before you post"), sowie über weitere Aktivitäten dieser Einrichtung.
Er verwies auf neue Materialien, die auf der Webseite abgerufen werden können, wie etwa die Studie über die Nutzung von Online Communities durch Kinder und Jugendliche in Österreich, neue Schulmaterialien zum Thema Schutz der Privatssphäre sowie auf Videos über die Themenbereiche Datenschutz, Handykosten usw.
Arbeitschwerpunkte werden auch weiterhin zahlreiche Informationsangebote und Veranstaltungsoffensiven sein, wobei auch ein Schwerpunkt auf Volksschulen liegen wird.
Der Safer Internet Day 2011 wird am 8. Februar 2011 stattfinden.
Vortragsfolien
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At:net
Ing. Mag. Alfred Ruzicka (BMVIT) berichtet von der Öffnung des zweiten Calls von , wobei bis zum 6. April 2010 Anträge abgegeben werden können. Der Call, der auch kleineren ISPs offen steht, ist mehr in Richtung Infrastruktur (Ausbau und innovative Dienste) angelegt. Insgesamt wurde die Fördersumme erhöht (Anteil auf bis 50 % und bis zu 500.000 Euro).
Im Herbst werden weitere Ausschreibungen erfolgen. Sollte das Programm weitergeführt werden, dann wird der Schwerpunkt wieder weniger auf Infrastruktur liegen, weil dieser Bereich ohnehin von anderen Programmen abgedeckt wird.
Der jüngste Call wird auch im Rahmen einer detailliert vorgestellt.
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Fit-IT, benefit, Artemis, Eniac
Mag. Lisbeth Mosnik berichtete über geplante und laufende Auschreibungen dieser IT-Programme des BMVIT und sie informierte über die überproportional hohen Rückflüsse in Bezug auf das .
Vortragsfolien
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Sonstiges
Rundfunkgesetz-Novelle 2010
Mag. Michael Kogler (BKA - V/4) erläuterte die wesentlichen Aspekte der Umsetzung der Audiovisuellen Mediendienste Richtlinie im Rahmen der Rundfunkgesetz-Novelle 2010.
EuroDIG
Dr. Matthias Traimer (BKA - V/4) berichtete über das kommende . Diese europäische Vorbereitungssitzung für das im September in Vilnius stattfindende UN-Multistakeholder-Event (IGF) wird am 29. und 30. März 2010 in Madrid stattfinden und sich mit den IGF-Themenstellungen befassen.