BIG - 19.10.2010
Protokoll des Beirats für Informationsgesellschaft 19. Oktober 2010
Digitale Agenda
- Forschung und Entwicklung
Mag. Michael Wiesmüller (BMVIT) wies darauf hin, dass im Jahr 2011 eine umfassende Reform der Forschung auf struktureller Ebene – vor allem aber auch hinsichtlich der Themenstellungen – auf dem Programm stehen wird. Beispielsweise soll FIT-IT umgestaltet und in ein breiteres Programm integriert werden.
Generell werden in Zukunft IKT-Investitionen weniger in spezifischen IKT-Programme fließen, sondern in breitere F&E-Programme integriert, wodurch es jedoch schwieriger werden wird, den konkreten IKT-Anteil zu identifizieren und herauszurechnen.
Zugleich betonte er, dass auf Grund der gegenwärtigen Budgetsituation mit einem Rückgang des IKT-Anteils um 15% bis 20% gerechnet werden muss.
- High Level Group (Vorbereitungstreffen)
Mag. Natalie Fercher LL.M (BKA) berichtete über die Vorbereitungssitzung der HLG-Gruppe zur Digitalen Agenda, die am 26. Oktober 2010 in Brüssel stattfindet. Insbesondere verweis sie auf den konkreten Arbeitsplan der HLG, an dem sich auch die Termine für die BIG-Sitzungstermine im Jahre 2011 orientieren werden.
Vortragsfolien
- Diskussion zur High Level Group
Mag. Christian Auinger (BMJ) betonte, dass das Arbeitsprogramm möglicherweise zu ambitioniert sei. Im Bereich des Urheberrechts (Digitaler Binnenmarkt) bestünden Zweifel, ob die Kommission bis Febraur 2011, wie angekündigt, einen Richtlinienvorschlag vorliegen werde. Generell wäre es seiner Meinung nach sinnvoll, wenn in den Ratsarbeitsgruppen mehr Zeit für Diskussionen vorhanden wäre. Überdies unterstrich er, dass legislative Dossiers nicht in der HLG sondern in den Ratsarbeitsgruppen zu diskutieren seien.
Dr. Helga Mieling (BMVIT) verwies auf die hohen Kosten, die durch weitere Gruppen entstehen würden. Überhaupt sollte der "europäische Mehrwert" von Gruppen aufgezeigt werden.
Mag. Peter Kustor (BKA, I/11) betonte, dass eine e-Government Gruppe vorhanden sein muss, wobei er offen ließ, ob das in Form einer Subgroup geschehen sollte. Jedenfalls müssten bestehende Synergien genutzt werden. Die Deklaration von Malmö sehe eine "Steering Group" als "Hüterin" des e-Government-Aktionsplans vor. Weiters sei die - Steuerungsgruppe aus einer rechtlichen Verpflichtung heraus eingerichtet worden, die über das Arbeitsprogramm beziehungsweise die Zuteilung der Budgetmittel entscheide. Die Kommission habe auf anderer Ebene mitgeteilt, dass es kein Subgroups mehr geben solle, da die Digitale Agenda breiter aufgestellt sei und daher mit der klassischen Gruppenstruktur nicht mehr das Auslangen gefunden werden könne.
Mag. Michael Wiesmüller (BMVIT) wies darauf hin, dass es keine Subgroup "Forschung" geben solle, da es bereits bestehende Gruppen gebe, die diese Aufgaben übernehmen könnten.
Dr. Po-Wen Liu (RTR) erwähnte die bestehenden Gruppen im Telekom-Bereich wie beispielsweise , wo die Regulatoren mit der Kommission zusammenarbeiten.
Dr. Matthias Traimer (BKA) verwies auf die BKA-Website und ersuchte um Mitteilung hinsichtlich Aktualisierungen bei bestehenden Gruppen beziehungsweise österreichischen Vertretern.
- Tischumfrage zum Stand der Digitalen Agenda
DI Irene Hyna (BMUKK) berichtete, dass im April 2010 von der Europäischen Kommission ein "Weisenrat" zur Digitalisierung eingerichtet worden ist, bestehend aus drei Personen aus den Bereichen digitale Kommunikation (Maurice Levy), Kulturerbe-Institutionen / Bibliotheken (Elisabeth Niggemann) und Autoren (Jaques De Decker). Dieser Weisenrat solle Empfehlungen zur Beschleunigung der Digitalisierung und Online-Verfügbarkeit geben und sich vorrangig mit Bedingungen für mögliche Public-Private-Partnership-Modelle für beschäftigen. Am 18. November 2010 werde der Weisenrat im Rahmen eines informellen Mittagessens mit den EU-KulturministerInnen zusammentreffen.
Bereits im Herbst 2009 wurde als Untergruppe der ExpertInnengruppe der Mitgliedstaaten (on Digitisation, Digital Access und Preservation, MSEG) eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die Vorschläge für Modelle der nachhaltigen Finanzierung und der Verwaltung von Europeana erarbeiten soll. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe bestehen aus den VertreterInnen jener Mitgliedsstaaten, die bereits freiwillige Beiträge zur Finanzierung von Europeana geleistet haben, somit sei auch Österreich durch das BMUKK in der Arbeitsgruppe vertreten.
In Österreich werde in einem gemeinsamen Projekt des BMUKK und des BMWF mit dem ein zentrales Übersichts- und Such-Portal digitalisierter Objekte und Kataloge in österreichischen Kulturinstitutionen erstellt. Strategisches Ziel sei es, das österreichische Kulturerbe der breiten Bevölkerung durch neue Technologien zugänglich zu machen. Der Kulturpool werde darüber hinaus als zentraler Datenlieferant für Europeana fungieren. Derzeit werde eine technische Schnittstelle für den Datenaustausch zwischen Europeana und dem Kulturpool vorbereitet.
Andrea Bock (BMUKK) berichtete darüber, dass zur Koordination im Bereich der Digitalen Agenda eine Arbeitsgruppe eingerichtet wurde, die zunächst den Ist-Stand eruiert habe.
Schwerpunkte für 2010 im Bereich der Schulen werden Web 2.0 Anwendungen sein, die in Kooperation mit Safer Internet durchgeführt werden (z.B. Workshops mit LehrerInnen).
Dr. Helga Mieling (BMVIT) verwies auf eine (= zweite Flagship-Maßnahme der Europa 2020 Initiative). Die Innovationsstrategie solle wesentlich zur Bewältigung globaler Herausforderungen in den Bereichen Klimawandel, Energieeffizienz und Gesundheit sowie demographischer Wandel beitragen und so langfristig die Wettbewerbsfähigkeit Europas sichern. Verschiedenste Maßnahmen sollen die Innovationsfähigkeit Europas sicherstellen und die Markteinführung innovativer Technologien Produkte und Dienstleistungen erleichtern.
Mag. Tina Konrad (BMASK) berichtete, dass der E-Accessibility-Staatenbericht zur UN-Konvention von der Bundesregierung angenommen wurde.
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CIP-ICP Programm
Mag. Alfred Ruzicka (BMVIT) berichtete über den 2. Call des Programms zur Unterstützung der Politik für IKT im Kontext des (CIP), der sich insbesondere an Klein- und Mittelbetriebe im IKT-Bereich richtet.
Vortragsfolien
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Kompetenzzentrum Internetgesellschaft (KIG)
Mag. Alfred Ruzicka (BMVIT), selbst Mitglied des KIG, berichtete darüber, dass am 4. November 2010 die Generalversammlung des KIG stattfinden werde, bei der ein Prioritätenkatalog zur Diskussion vorgelegt werden soll. Der erste Ministerratsvortrag solle in den ersten Jännerwochen 2011 erfolgen, danach sei eine größere Veranstaltung in Planung.
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Internet Governance Forum 2010
Mag. Natalie Fercher LL.M (BKA) berichtete über das .
Vortragsfolie
Dr. Helga Mieling (BMVI) verwies auf die Online-Konsultation, die noch bis Ende Oktober 2010 offen sei.
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KommAustria Neu
Dr. Matthias Traimer (BKA) berichtete kurz über die neue , die mit der Novelle 2010 (BGBl. I Nr. 50/2010) als Kollegialbehörde eingerichtet wurde. Die KommAustria besteht aus fünf Mitgliedern, die in Ausübung ihres Amtes unabhängig und an keine Weisungen gebunden sind.
Vortragsfolien
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Sonstiges
Dr. Gabriele Sauberer (TermNet) verwies auf einen Bericht der UNESCO zur Erhebung der Informationskompetenz an Schulen, der bei der österreichischen UNESCO-Kommission angefordert werden kann.