22.11.2010
Werner Faymann nach Uni-Gipfel: "Auch in der Zeit des Sparens hat Bildung Priorität"

Der Bundeskanzler bat Vertreterinnen und Vertreter der Universitäten, der Hochschülerschaft und der Regierung zum Gespräch ins Bundeskanzleramt

"Wir haben mit den Rektoren vereinbart, dass gemeinsam mit der zuständigen Wissenschaftsministerin bis zum April 2011 ein österreichisches Modell der Studienplatzfinanzierung erarbeitet wird", erklärte Bundeskanzler Werner Faymann nach einem Gespräch, zu dem die Rektoren Hans Sünkel (TU Graz, Präsident der Österreichischen Universitätenkonferenz), Gerald Bast (Universität für angewandte Kunst Wien), Christoph Badelt (WU Wien), Alfred Gutschelhofer (Universität Graz), Heinrich Schmidinger (Universität Salzburg), Wolfgang Schütz, (Medizinische Universität Wien), Georg Winckler (Universität Wien) und die Vertreterinnen und Vertreter der Studierenden - Sigrid Maurer (Vorsitzende ÖH), Thomas Wallerberger (Stv. Vorsitzender der ÖH) und Mirijam Müller (Generalsekretärin der ÖH) - mit ihm, Finanzminister Josef Pröll, Wissenschaftsministerin Beatrix Karl und Bildungsministerin Claudia Schmied zusammengekommen waren.

Die Wissenschaftsministerin habe bereits eine Studie beauftragt, die internationale Modelle der Studienplatzfinanzierung vergleiche, berichtete Faymann. Diese Studie werde ab Jänner vorliegen. Bis Ende April 2011 solle dann über ein neues Finanzierungssystem verhandelt werden, das für das kommende Bundesfinanzrahmengesetz, das die Jahre ab 2013 regle, wirksam werde. Für die kommenden Jahre und darüber hinaus seien für die Universitäten jährlich 80 Millionen Euro bereit gestellt worden. "Denn auch in Zeiten des Sparens hat für uns Bildung Priorität", sagte der Kanzler.

Zu den Forderungen der Studenten erneuerte der Bundeskanzler die Absicht, dass noch in dieser Woche klargelegt werden solle, wie Härtefälle entschärft werden könnten. Zu diesen Härtefällen zählte der Kanzler Stipendienbezieher und Studierende, die aufgrund des Besuchs einer Berufsbildenden Höheren Schule später maturiert haben. "Ich will aber nicht versprechen, dass dann alle zufrieden sein werden, wir können es nicht allen Recht machen", schloss Faymann. Auf Nachfrage bestätigte der Bundeskanzler, dass er weiterhin bei seinem Nein zu Studiengebühren bleibe.

Bilder zu dieser Veranstaltung werden im Anschluss daran über das
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Rückfragehinweis:
Mag. Leo Szemeliker
Pressesprecher
Kabinett des Bundeskanzlers
Tel.: +43 1 531 15-2090
Mobil: +43 664 282 25 00

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