Montag, 04. Oktober 2010

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Wifo und IHS erhöhten Wachstumsprognosen für 2010/2011

Österreichs Wirtschaft erholt sich von der Wirtschaftskrise offenbar schneller als noch im Sommer erwartet. Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) und Institut für Höhere Studien (IHS) rechnen damit, dass die aufstrebende Wirtschaftsentwicklung in der ersten Jahreshälfte auch im zweiten Halbjahr anhalten werde. Beide Institute haben am 24. September ihre Prognosen deutlich nach oben revidiert: Demnach wird das heimische Bruttoinlandsprodukt (BIP) heuer um 2,0 Prozent (Wifo) bzw. 1,8 Prozent (IHS) zulegen. Im Juli gingen die Ökonomen noch von einem realen Wachstum von lediglich 1,2 bzw. 1,5 Prozent aus. Auch für 2011 sind die Experten optimistischer und erwarten ein BIP-Plus von 1,9 bzw. 2,0 Prozent anstatt der bisher geschätzten 1,6 bzw. 1,9 Prozent.

Mit ihrer aktuellen Herbstprognose liegen Wifo und IHS nunmehr auf Linie mit der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), die ihre Prognose für 2010 Anfang September ebenfalls auf 1,8 bis 2,0 Prozent erhöht hatte. Die Konjunkturbelebung sollte auch die Situation auf dem Arbeitsmarkt und der öffentlichen Haushalte verbessern.

Über die positiven Effekte für Wirtschaft und Arbeitsmarkt zeigte sich auch Bundeskanzler Werner Faymann nach dem Ministerrat am 24. September erfreut. Österreich habe sich in der Krise besser gehalten als andere europäische Länder. Vor allem freue ihn die Prognose zur sinkenden Arbeitslosigkeit, so Faymann unter Hinweis auf die Konjunktur- und Arbeitsmarktpakete der Bundesregierung als wichtigen Beitrag dazu.

Dennoch mahnen Bundeskanzler wie auch Wirtschaftsforscher zu konsequent nachhaltiger Budgetplanung. Es gelte nach wie vor, die Ursachen der Spekulationskrise zu beseitigen und die bestehende Konsolidierungslücke durch jene füllen zu lassen, die Schuld an dieser Krise hätten: Banken, Spekulanten und Finanzmärkte. Alle Maßnahmen müssten sinnvoll, ausgewogen und sozial gerecht sein, unterstrich Faymann und forderte einmal mehr eine weitere Regulierung der Finanzmärkte.

Vor Überschwang warnen auch die Ökonomen und verweisen auf die weiterhin hohen konjunkturellen Risiken (schwächere Konjunktur in den USA und China, anziehender Euro, hohe Staatsschulden, instabiler Finanzsektor, geringe Investitionen). Darüber dürfe die bessere Budgetentwicklung infolge höherer Steuereinnahmen (siehe Wirtschaft) keinesfalls hinwegtäuschen. Oberste Priorität hätten Budgetkonsolidierung und weitere Reformen, auch wenn das Budgetdefizit heuer von 4,7 auf 4,1 Prozent sinken und 2011 3,2 Prozent betragen könnte.

Getragen wird das diesjährige Wachstum hauptsächlich von der starken Exportnachfrage. So dürften die Ausfuhren um 11 bis 12 Prozent zulegen, bisher hatten die Institute mit 5,8 bis 7,3 Prozent gerechnet. 2011 sollten sich die Zuwächse aber wieder verringern.

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Arbeitslosigkeit stark gesunken – EU-weit niedrigste Quote

Die Entspannung am heimischen Arbeitsmarkt hat sich auch im September fortgesetzt. Der Chef des Arbeitsmarktservice (AMS), Johannes Kopf spricht vom stärksten Rückgang der Arbeitslosigkeit seit der Krise: Die Zahl der Jobsuchenden ging im Jahresvergleich um 8,7 Prozent oder um 20.338 Betroffene auf 214.167 zurück. Inklusive Schulungsteilnehmer sei die Zahl der Arbeitslosen um 6,4 Prozent bzw. um 19.305 auf 283.650 Personen gesunken, informierte das Sozialministerium am 1. Oktober.

Gleichzeitig hat die Beschäftigung um rund 47.000 Personen auf 3.332.000 zugelegt. Bei den offenen Stellen wurde ein deutliches Plus von 20,3 Prozent auf 35.064 Jobs verzeichnet. Die Arbeitslosenquote nach nationaler Berechnung ging um 0,5 Punkte auf 5,9 Prozent zurück. Damit werde das Budgetdefizit im Bereich Arbeitsmarktpolitik um 350 Millionen Euro geringer ausfallen als budgetiert, so das Ministerium.

Zum vierten Mal hat Österreich die niedrigste Arbeitslosenrate in der EU. Laut August-Daten betrug die Quote 4,3 Prozent (nach Eurostat). Erstmals hat Österreich auch die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa (Quote: 8,5 Prozent).

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Steirische Landtagswahl: SPÖ bleibt Nummer eins

Bei der steirischen Landtagswahl am 26. September konnte die SPÖ mit ihrem Spitzenkandidaten Landeshauptmann Franz Voves trotz Verlusten Platz eins verteidigen, Einbußen musste auch die zweitplatzierte ÖVP hinnehmen. Die FPÖ schaffte den Einzug in die Landesregierung.

Laut vorläufigem Endergebnis ergibt sich folgender Stimmenanteil: SPÖ: 38,3 Prozent (-3,3), ÖVP: 37,2 Prozent (-1,5), FPÖ: 10,7 Prozent (+6,1), Grüne: 5,5 Prozent (+0,7), KPÖ: 4,4 Prozent (-2), BZÖ: 3 Prozent (-1,3). Mandatstand im Landtag: SPÖ: 23 (-2), ÖVP: 22 (-2), FPÖ: 6 (+6), Grüne: 3 (+/-0), KPÖ: 2 (-2). Sitze in der Landesregierung: SPÖ: 4, ÖVP: 4, FPÖ: 1

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Österreich gegen Laufzeitverlängerung deutscher AKW

Die österreichische Bundesregierung hat sich am 28. September im Ministerrat gegen die Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke (AKW) ausgesprochen und konkrete Forderungen erhoben: Neben umfassenden Informationen wünscht man auch die sicherheitstechnische Aufrüstung der deutschen Atommeiler. Wo es nicht möglich sei, Sicherheitsdefizite zu beheben, müssten die AKW geschlossen werden, explizit etwa das Kernkraftwerk "Isar-1" nahe der österreichischen Grenze, heißt es im entsprechenden Ministerratsvortrag. Erste Konsultationen mit Deutschland wird es voraussichtlich am 19. Oktober geben.

Die deutsche Bundesregierung hat ebenfalls am 28. September ein neues Energiekonzept beschlossen, wonach bis 2050 eine weitgehende Umstellung der Energieversorgung auf Ökostrom vorgesehen ist. In dem Papier inkludiert ist allerdings auch die umstrittene Laufzeitverlängerung für die deutschen AKW bis 2036. Damit bleiben die deutschen Atommeiler im Durchschnitt um 12 Jahre länger am Netz als ursprünglich vorgesehen.

Argumenten der Lobbyisten, die Atomkraft sei CO2-neutral, hielt Bundeskanzler Werner Faymann nach der Regierungssitzung entgegen: "Das einzig wirklich Nachhaltige an der Atomenergie ist das nachhaltige Risiko". Für ihn sei es "nicht in Ordnung", CO2-Ziele nicht mit erneuerbarer Energie zu erreichen, betonte Faymann. Auch Umweltminister Nikolaus Berlakovich zeigte sich von Deutschlands Atompolitik enttäuscht und sprach von einem "Rückschlag". Ihm gehe es um "maximale Sicherheit für Österreich", so der Minister.

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Faymann bei ASEM-Gipfel in Brüssel

Bundeskanzler Werner Faymann vertritt Österreich beim ASEM-Gipfel in Brüssel (4. und 5. Oktober). Die Staats- und Regierungsspitzen der EU und Asiens beraten über Klimaschutz und Folgen der Finanzkrise.

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Alternativer Nobelpreis für Bischof Erwin Kräutler

Der in Österreich geborene und seit Jahrzehnten in Brasilien tätige Bischof Erwin Kräutler (71) ist einer der vier Preisträger des Alternativen Nobelpreises 2010. Wie die "Right Livelihood Award Foundation" am 30. September bekannt gegeben hat, werde der Bischof der brasilianischen Diözese Xingu für seinen lebenslangen Einsatz zugunsten der Rechte indigener Völker und für sein unermüdliches Engagement geehrt, "den Urwald des Amazonas vor der Zerstörung zu bewahren".

Österreichs Staats- und Regierungsspitze reagierte mit einhelliger Freude: Die Verleihung des Alternativ-Nobelpreises möge für Kräutler "eine Ermutigung sein, seine Arbeit im Sinne von Menschenrechten und Umweltschutz konsequent fortzusetzen", hieß es in einer Aussendung von Bundespräsident Heinz Fischer.

Bundeskanzler Werner Faymann würdigte den Bischof mit den Worten: "Er hat durch seinen beharrlichen Einsatz Menschen eine Stimme gegeben, die von der Gesellschaft nur allzu leicht überhört werden". Am Wirken des gebürtigen Vorarlbergers in Xingu sei zu erkennen, "wie bedeutsam der Einsatz eines Einzelnen sein kann, wenn es darum geht, für Verbesserungen der Menschenrechte und des Umweltschutzes einzutreten".

Den Alternativen Nobelpreis 2010 (200.000 Euro) teilt sich Kräutler mit drei weiteren Preisträgern. Die Preisverleihung findet am 6. Dezember im Schwedischen Reichstag statt. Bisher haben zwei Österreicher diesen Preis erhalten. 1983 der Ökonom Leopold Kohr und 1986 der Zukunftsforscher Robert Jungk.

Bischof Kräutler, geprägt von der Befreiungstheologie, wird vor allem für seinen Einsatz für die massiv diskriminierten Indios, Kleinbauern und Landarbeiter Brasiliens geehrt. Seit 1981 ist er Bischof der Prälatur Xingu, mit 350.000 Quadratkilometern und 400.000 Einwohnern flächenmäßig größten Diözese Brasiliens. 1987 entging Kräutler nur knapp einem Mordanschlag. Er zählt zu den vehementesten Gegnern des Staudammprojekts Belo Monte.

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Fischer und Spindelegger bei UNO in New York

Bundespräsident Heinz Fischer und Außenminister Michael Spindelegger haben sich beim jüngsten UNO-Gipfel zu den Millenniums-Entwicklungszielen (Kampf gegen Armut, Hunger, Krankheit und Gewalt) und bei der UNO-Vollversammlung in New York unter anderem für eine Stärkung der Rolle der Frauen in den Entwicklungsländern sowie deren stärkere Einbeziehung bei der Konfliktbeilegung ausgesprochen.

Anlässlich des jüdischen Laubhüttenfestes nahm Spindelegger am 25. September auch an einem Gottesdienst in der Park East Synagoge in Manhattan teil, wo er das Wort ergreifen durfte – eine außergewöhnliche Geste des aus Wien gebürtigen Rabbiners Arthur Schneier.

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Budget: Positiver Trend bei Steuern und Defizit

Der seit Jahresbeginn beobachtete positive Trend bei den Steuereinnahmen hat sich auch im Juli und August fortgesetzt. Laut aktuellen Zahlen aus dem Finanzministerium lagen die Staatseinnahmen in den ersten acht Monaten bei 41,34 Milliarden Euro bzw. um 4,7 Prozent über dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Finanzminister Josef Pröll rechnet daher mit einem etwas geringeren Budgetdefizit, sieht allerdings keinen reduzierten Spardruck. Erwartet wird neuesten Schätzungen zufolge ein Defizit von 3,58 Prozent des BIP, im April war man noch von 4,1 Prozent ausgegangen. Problembereiche bleiben die Bundesländer.

Weiterhin besonders stark ist der Beitrag der Konsumenten zum Staatshaushalt: Die Umsatzsteuer hat inklusive August 18,67 Milliarden Euro eingebracht (plus 5,4 Prozent). Überdurchschnittlich stiegen auch die Einkommenssteuer (plus 8,7 Prozent auf 1,3 Milliarden Euro) und die Kapitalertragssteuer auf Dividenden (plus 6,3 Prozent auf 887,8 Millionen Euro). Besonders deutlich zugelegt haben auch die Einnahmen aus der Körperschaftssteuer auf Unternehmensgewinne (plus 17,4 Prozent auf 2,36 Milliarden Euro).

Unter dem Durchschnitt lagen hingegen – wie schon bisher – die Einnahmen aus der Lohnsteuer (plus 0,3 Prozent auf rund 13 Milliarden Euro). Einen markanten Rückgang gab es bei der Kapitalertragssteuer auf Zinsen (minus 16 Prozent auf 410 Millionen Euro), die Tabaksteuer brachte 1 Milliarde Euro (plus 2,4 Prozent), die Mineralölsteuer 2,3 Milliarden Euro (plus 3 Prozent).

Nach wie vor rückläufig ist der Anteil der Länder und Gemeinden an den Steuereinnahmen des Bundes: Die Ertragsanteile beliefen sich in den ersten acht Monaten auf 12,6 Milliarden Euro (minus 3,9 Prozent). Auch der EU-Beitrag fiel deutlich geringer aus (minus 9,6 Prozent auf 1,57 Milliarden Euro). Der Anteil des Bundes an den gemeinsamen Steuereinnahmen stieg im Vergleich zur Vergleichsperiode 2009 hingegen um 11 Prozent auf 24,65 Milliarden Euro.

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Ecofin: Österreich für Finanztransaktionssteuer

Finanzminister Josef Pröll hat beim informellen Treffen der EU-Finanzminister (Ecofin) am 1. Oktober in Brüssel einen neuerlichen Vorstoß für die Finanztransaktionssteuer unternommen. Eine derartige Abgabe sei nach der Krise notwendig, so Prölls Begründung, wobei man "ganz bewusst" die Frage offen gelassen habe, ob diese Steuer ins EU-Budget oder in die nationalen Budgets fließen sollte.

Es gehe jedenfalls um die "Garantie für die Nettozahler, dass sie nicht noch stärker beansprucht werden, während sie zu Hause Sparpakete schnüren müssen", erklärte der Finanzminister. Damit spielte Pröll auf die bevorstehenden heiklen Verhandlungen für das nächste EU-Rahmenbudget von 2014 bis 2020 an.

Nach dem österreichischen Vorschlag soll der Steuersatz einheitlich bei 0,01 Prozent bis 0,05 Prozent liegen. Betroffen wäre der Handel mit Aktien, Schuldverschreibungen und Derivaten. Weltweit umgelegt brächte das schon beim niedrigsten Steuersatz 200 bis 250 Milliarden Euro, rechnet die österreichische Bundesregierung. Für die EU ergäben sich 100 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Der EU-Vorschlag für das Budget 2011 liegt bei 130,1 Milliarden Euro.

Klar ist, dass die Debatte über eine derartige (umstrittene) Steuer erst auf technischer Ebene geführt und auf ihre globale Machbarkeit geprüft werden muss.

Bundeskanzler Werner Faymann ortet in der EU wachsenden Zuspruch für eine weltweite Finanztransaktionssteuer und glaubt an die Möglichkeit eines gemeinsamen Vorgehens, wie er nach dem Ministerrat am 28. September erklärte, wo das entsprechende "Positionspapier" der Bundesregierung abgesegnet worden war. Darin wird auch unterstrichen, dass Österreich primär eine "europäisch akkordierte Lösung zur EU-weiten Einführung" anstrebe, andernfalls aber "zumindest auch eine europaweite Koordinierung allfälliger nationaler Finanztransaktionssteuern erreichen" wolle.

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Sommertourismus mit leichtem Plus

Die jüngsten Nächtigungszahlen würden belegen, dass der "Tourismus eine stabile Größe der österreichischen Wirtschaft ist und bleibt", kommentierte der Obmann der Sparte Tourismus und Freizeitwirtschaft in der Wirtschaftskammer Österreich, Hans Schenner, die am 24. September präsentierte positive Bilanz der bisherigen Sommersaison.

Laut Statistik Austria ist die Zahl der Nächtigungen von Mai bis August um 1,1 Prozent auf 46,58 Millionen gestiegen. Gut zwei Drittel davon entfielen auf ausländische Gäste. Das Plus bei Ausländern betrug 1,2 Prozent, bei den Inländern 0,8 Prozent.

Insgesamt lagen die Übernachtungen in den ersten acht Monaten 2010 mit 95,57 Millionen um 0,6 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum. Damit wurde das zweitbeste Ergebnis der vergangenen 10 Jahre erzielt.

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Medienstaatssekretär Ostermayer eröffnete Internet Summit Austria 2010

"Das Internet ist Teil unseres Alltags geworden. Gleichzeitig kann die Entwicklung des Rechtsrahmens nicht in allen Bereichen mit den Neuen Medien Schritt halten, gerade wenn es um Fragen wie den Schutz persönlicher Daten oder das Recht auf Meinungsfreiheit geht“, so Medienstaatssekretär Josef Ostermayer bei der Eröffnung des Internet Summit Austria 2010 am 21. September. Die Konferenz in der Universität Wien – veranstaltet vom Verband der österreichischen Internet Service-Anbieter (ISPA) - war dem Thema "Internet: Chance und Gefahr für unsere Grundrechte" gewidmet. Staatssekretär Ostermayer, auch zuständig für E-Government in Österreich, wies in seiner Rede auf die veränderte Mediennutzung hin. "Die Neuen Medien haben Zeitungen, Fernsehen und Radio nicht verdrängt, sondern die Dauer der täglichen Mediennutzung verlängert. In den letzten zehn Jahren ist der tägliche Medienkonsum von 6,5 auf acht Stunden am Tag gestiegen". Dieser Anstieg sei auch bei den Angeboten der elektronischen Verwaltung zu beobachten. "Das Informationsportal HELP.GV.AT erreicht mit über 600.000 Zugriffen monatliche Rekordwerte, eine Steigerung zum Vorjahr um mehr als zwanzig Prozent", so der Staatssekretär. Um all diese Anfragen zu bewältigen, würde man umgerechnet 100 Amtsschalter benötigen, die zwei Monate lang rund um die Uhr geöffnet sein müssten.

Ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung sei die Überwindung der "digitalen Kluft“. Ostermayer: "Ein funktionierender Internetzugang muss für alle Menschen in Österreich möglich sein. Daher arbeitet die Regierung an einem flächendeckenden Infrastrukturausbau". Die Frequenzen, die im Zuge der Umstellung auf digitales Fernsehen frei geworden sind, könnten dafür genutzt werden. "Wie angekündigt, wird die Ausschreibung der Digitalen Dividende für eine mobile Breitband-Nutzung Anfang 2012 vorgenommen."

Um auf die rasante Entwicklung in den Neuen Medien besser reagieren zu können, habe die Regierung nun das Kompetenzzentrum "Internetgesellschaft" ins Leben gerufen. "Das Kompetenzzentrum wird dem Ministerrat alle sechs Monate einen Prioritätenkatalog zu den wichtigsten Maßnahmen in der Kommunikations- und Informationspolitik vorlegen", so der Staatssekretär. Der erste Maßnahmenkatalog sei im Jänner 2011 zu erwarten.

"Wenn es um die Wahrung der Grundrechte im Internet geht, wenn es um die Eindämmung von Kinderpornografie, Verhetzung oder eine Umgehung des Verbotsgesetzes geht, dann stoßen wir oft an die Grenzen der nationalen Gesetzgebung", so Ostermayer mit Verweis auf die Verlagerung von Servern ins Ausland. "Wir brauchen also auch internationale Antworten auf diese Fragen". Da eine weltweite Zusammenarbeit erst im Entstehen sei, seien entsprechende Veranstaltungen ein wichtiger Beitrag, um praktikable Lösungen zu finden. "Wir brauchen eine ausgewogene Balance zwischen einem regulierenden Rechtsrahmen und dem Anspruch auf Meinungsfreiheit in einer gesunden Demokratie", so Staatssekretär Ostermayer abschließend.

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Pressefreiheit: Faymann, Ostermayer, Bandion-Ortner begrüßen Enquete-Idee

Bundeskanzler Werner Faymann und Medienstaatssekretär Josef Ostermayer haben am 21. September das Ansinnen, auf breiter Basis über Redaktionsgeheimnis und Medienrecht zu diskutieren, begrüßt. "Hier steht die Frage der Pressefreiheit und der praktischen journalistischen Arbeit auf dem Prüfstand", sagte Faymann nach dem Ministerrat im Hinblick auf den entsprechenden Vorschlag von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner.

Ostermayer verwies darauf, dass er von Anfang an gefordert habe, dass alle Akteure zum Thema Pressefreiheit und Redaktionsgeheimnis zu Wort kommen sollten. "Ich finde den Vorschlag gut." Der aktuelle Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) bezüglich der Herausgabe von ORF-Filmmaterial der Reportagereihe "Am Schauplatz2 habe gezeigt, dass man in der Frage des Redaktionsgeheimnisses eine allfällige Präzisierung diskutieren müsse. Auch Faymann meinte, man müsse "zurecht die Frage stellen, wie stark das Redaktionsgeheimnis ist". Justizministerin Claudia Bandion-Ortner forderte ergänzend am 28. September eine breite Diskussion, etwa in Form einer Enquete, über Pressefreiheit und Medienrecht, auch mit ausländischen Experten.

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Michael Ogris wurde Vorsitzender der neuen unabhängigen Medienbehörde

Der bisherige Chef der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria), Michael Ogris, wurde Vorsitzender der neuen unabhängigen Medienbehörde. Zu seinem Stellvertreter wurde Florian Philapitsch ernannt, der schon die Stelle eines Vizechefs der KommAustria innehatte. Der entsprechende Vorschlag der Bundesregierung wurde im Hauptausschuss des Nationalrats am 22. September einstimmig genehmigt.

Neben der Neubestellung der Leitung erfolgte die Ernennung von den drei weiteren Mitgliedern des fünfköpfigen Gremiums. Die Wahl fiel auf Susanne Lackner, Martina Hohensinn und Michael Truppe. Hohensinn und Truppe waren beide in der Abteilung Medienangelegenheiten, Koordinierung der Informationsgesellschaft, Parteien- und Parteienakademieförderung im Verfassungsdienst des Bundeskanzleramts tätig. Susanne Lackner ist Beraterin für Medien- und Telekommunikationsrecht und verfügt über umfangreiche Erfahrungen im österreichischen und europäischen Medienrecht.

Die Neukonstruktion der KommAustria trat mit 1. Oktober in Kraft. Damit wurde die KommAustria zu einer unabhängigen Medienbehörde nach europäischen Standards. Das Gesetz stellt auch sicher, dass der Nationalrat in die Bestellung der Mitglieder eingebunden wird. Gleichzeitig wurden mit der Gesetzesänderung zur Sicherstellung der Unabhängigkeit der Behördenmitglieder die Unvereinbarkeitsbestimmungen ausgeweitet. So wird zum Beispiel ein direkter Wechsel vom ORF und anderen Medienunternehmen in die Behörde ausgeschlossen.

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Österreichisches Kulturforum New York: Ausstellung zu Balkan-Konflikt

Wie reagieren Künstler nach 20 Jahren Nationalismus, Krieg und Rassismus im Balkan-Konflikt? Welche persönlichen und kollektiven Strategien können sie empfehlen? Das sind die Themen der Ausstellung "Serbien - Häufig gestellte Fragen", die am 22. September im Österreichischen Kulturforum in New York eröffnet wurde. Die gemeinsam mit dem Belgrader Museum für zeitgenössische Kunst finanzierte Ausstellung umfasst Werke von 18 Künstlern aus dem gesamten Raum des ehemaligen Jugoslawien, darunter von vielen serbischen. Aber auch Künstler aus England, Holland, Deutschland und den USA sind dabei – "die Superstars der Kunstszene, die sich von dem Jugoslawien-Konflikt betroffen fühlen", so Kulturforum-Leiter Andreas Stadler. Er kuratiert die Ausstellung gemeinsam mit dem Kunsthistoriker Branislav Dimitrijević.

Ursprünglich sollten der österreichische Außenminister Michael Spindelegger und Serbiens Staatspräsident Boris Tadić die Ausstellung eröffnen. Wegen Terminschwierigkeiten im Zusammenhang mit dem bei den Vereinten Nationen stattfindenden Gipfel mussten jedoch beide im letzten Moment absagen. Spindelegger war nur wenige Stunden vor der Eröffnung in New York angekommen, um an der UN-Generalversammlung teilzunehmen.

Der Titel "Serbia - Frequently Asked Questions" spielt auf Unsicherheiten an, die Menschen heute gegenüber Serbien empfinden. Die Kunstschaffenden hinterfragen vor allem nationale Stereotypen. Zu sehen sind unter anderem Werke der in Rotterdam lebenden serbischen Video-Künstlerin Katarina Zdjelar, die sich mit kulturellen Stereotypen, Interferenzen und Barrieren zwischen ethnischem Nationalismus und transkultureller Globalisierung befasst.

Stadler bezeichnete im Gespräch mit der APA die Ausstellung als die größte Schau zur Thematik Serbien und Ex-Jugoslawien, die im letzten Jahrzehnt stattgefunden hätte und auch in den nächsten Jahrzehnten stattfinden werde. Parallel zu dem Ereignis im Austria Cultural Forum organisieren namhafte New Yorker Kultureinrichtungen wie das Museum of Modern Art, die New Yorker Stadtbibliothek und die Columbia University über drei Monate ein Festival, das sich ebenfalls mit den Lehren aus dem Jugoslawienkonflikt beschäftigt, im Besonderen auch mit dem serbischen Nationalmythos.

Warum findet die Ausstellung im Österreichischen Kulturforum statt? "Der Jugoslawienkonflikt hat Österreich schon allein wegen der vielen Flüchtlinge wie kein anderes Land berührt. Daraus entstanden außen- wie innenpolitische Probleme", erläutert Stadler. Finanzielle Unterstützung kommt auch von der Open Society (Soros) Foundation und einer Reihe europäischer Kulturinstitutionen. Die Ausstellung in der East 52nd Street 11 in Manhattan läuft noch bis 9. Jänner 2011.

Webtipp: Österreichisches Kulturforum

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Palais Porcia: "In guter Verfassung – 90 Jahre Bundes-Verfassungsgesetz"

Bis 12. November (ausgenommen 1. November) ist im Palais Porcia (Herrengasse 23, 1010 Wien) eine von Bundeskanzleramt und Österreichischem Staatsarchiv konzipierte Ausstellung anlässlich des 90-jährigen Verfassungsjubiläums zu sehen: "In guter Verfassung".

Die Ausstellung eröffnete Staatssekretär Josef Ostermayer, der u.a. Barbara Prammer, die Präsidentin des Nationalrates begrüßte.

Verfassungsreformen gab es in der österreichischen Geschichte öfters. Die Gründerväter des republikanischen Österreich – es waren damals nur Männer – konnten teilweise auf Vorbildern der Monarchie aufbauen, doch entstand mit dem neuen Staat 1918/19 etwas qualitativ Neues: Am 30. Oktober 1918 fasste die Provisorische Nationalversammlung den Beschluss über die grundlegenden Einrichtungen der Staatsgewalt, um dem Weg zur Republik zu bahnen. Sie wurde am 12. November ausgerufen. Verschiedene Entwürfe wurden diskutiert, Vorbilder aus anderen Staaten (Schweiz, USA) analysiert, bis es am 1. Oktober 1920 zum Beschluss des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG) kam. Es war ein Kompromiss der stärksten Parteien, den Sozialdemokraten und den Christlichsozialen.

In der Ersten Republik (1918-1938) wurden mehrere Ergänzungen vorgenommen, wobei die Reform 1929 die wesentlichste Änderung darstellt: dem Bundespräsidenten wurde die Ernennung der Regierung übertragen, er erhielt das Recht, den Nationalrat aufzulösen und unter Kontrolle des Parlaments Notverordnungen zu erlassen. Diese Fassung des B-VG ist im Kern heute noch gültig, nachdem sie 1933 durch den Ständestaat außer Kraft gesetzt war und die Selbständigkeit Österreichs mit dem "Anschluss" 1938 an das nationalsozialistische Deutsche Reich verschwunden war.

Nach Wiedererrichtung der (nun Zweiten) Republik Österreich am 27. April 1945 setzte man das B-VG in der Fassung 1929 – mit allen Änderungen bis 1933 – wieder in Kraft. Seither kommt es immer wieder zu weiteren Änderungen des B-VG, reflektiert diese doch auch das dynamische Staatsleben.

Die sehr informative Schau zeigt Eckpunkte der Entwicklung der letzen 90 Jahre und schildert die Leistungen wesentlicher Protagonisten (Politiker, Rechtsgelehrte, etc.) anhand von (Original-)Dokumenten, Faksimiles, Bildern, Büsten, etc., die anschaulich den Hintergrund der Verfassung verdeutlichen.

Darüber hinaus bietet die Ausstellung in Kooperation mit der Demokratiewerkstatt des Parlaments Workshops an, die die Eindrücke vertiefen sollen.

In ihrer Konzeption ist die Schau besonders auch auf Schülerinnen, Schüler und Lehrlinge bezogen. Bundeskanzleramt und Staatsarchiv möchten möglichst viele junge Menschen für diese Ausstellung begeistern. Montag bis Freitag, 10 bis 16 Uhr, keine Voranmeldung, freier Eintritt.

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Bundespressedienst präsentierte "Seitenweise" die vielen Seiten des Buches

Am 30. September wurde im Bundeskanzleramt eine neue Edition des Bundespressedienstes gefeiert: "Seitenweise – Was das Buch ist", herausgegeben von Thomas Eder, Samo Kobenter und Peter Plener, in Kooperation mit "edition atelier" (ISBN 978-3-902498-33-5, 29,90 Euro). 34 Autorinnen und Autoren – allesamt Bücherwürmer – widmen sich auf 480 Seiten ihrer Sichtweise des Buches, seiner faszinierenden Geschichte (Plener), seinen Geschichten und seinen Veränderungen bis zur Digitalisierung (Manfred Moser, Gerhard Ruiss). Berührend jene Schilderungen von fernen Tagen, wo Bücher den Weg aus oft beengten Verhältnissen ins Freie bahnten, wo Kinder sich mit literarischen Vorbildern identifizierten und sich mit ihnen aufbäumten - etwa Eva Pfisterer mit David Copperfield oder Samo Kobenter mit Pinocchio.

Oft ist von Buchbesessenheit die Rede: David Axmann verweist auf den deutschen protestantischen Theologen Johann Georg Tinius (1764-1846), der - bibliomanisch – zehntausende Bücher gehortet haben soll und angeblich sogar Morde beging, um seiner Leidenschaft frönen zu können.

Etliche der Beiträge sind von hochrangigen Fachleuten verfasst – so von der Generaldirektorin der Österreichischen Nationalbibliothek, Johanna Rachinger, vom Literaturwissenschaftler Thomas Eder, seit 2009 Fachreferent für das Publikationswesen im Bundespressedienst. Er beschäftigt sich mit phänomenalen Aspekten des Lesens. Der Generaldirektor des Österreichischen Staatsarchivs, Lorenz Mikoletzky, beschreibt die Problematik "Archiv und Bibliothek" und berichtet auch die Schnurre, die er von der Frau eines langjährigen israelischen Botschafters hörte. Nach dem Besuch bei ihrem damaligen Verlobten habe sie fast weinend ihrer Mutter erzählt, dieser horte unendlich viele Bücher zu Hause. Die Dame sagte weise: "Es ist besser er hat Bücher, als er hat Weiber". (soll sich ja trotzdem nicht ausschließen, Anmerkung der Redaktion).

Die Buchpräsentation moderierte souverän Daniela Strigl, die sich in ihrem Beitrag den "Vergessenen Büchern" widmet. Poet Bodo Hell rappte humorvoll die unendlich vielen Ausformungen des Buches. Präsidialchef Manfred Matzka, Motor einer bürgernahen elektronischen Verwaltung und Buchautor von "Vieler Herren Häuser" über Wiener Palais und einem feinen Buch über Istrien, half dem satz- und drucktechnisch glänzend zur Welt gekommenen Baby noch auf die Beine und ließ in fein pointierter Rede seine Sympathie für das altmodisch "haptische Erlebnis des Buches" erkennen, das hoffentlich eine Reihe begründen könnte, die ihren Ausgang vor zwei Jahren genommen hatte, als zur Zeit der EURO 08 das originelle Fußball-Buch "Seitenwechsel" erschien (ISBN 978-3-901983-82-5). Erstaunlich, zu welcher Kreativität unser Pressedienst fähig ist, lässt sich der enge Knoten ein wenig lockern.

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Wien: Hunderttausende Menschen besuchten "Tag des Sports"

Der Heldenplatz hatte seine "Sporthelden", und diese wiederum wurden von 400.000 Besuchenden gefeiert. Die 10. Auflage des "Tag des Sports" am 25. September war mit zehn Stunden Show und Action wieder ein Fest des österreichischen Sports, wie es glanzvoller nicht hätte ausfallen können.

"Die Begeisterung von Aktiven und Besucherinnen und Besuchern gleichermaßen ist ein beeindruckender Beweis, welchen gewaltigen Stellenwert Sport und sportliche Bewegung in unserer Gesellschaft einnehmen", freute sich Sportminister Norbert Darabos. "Die Vielfalt des österreichischen Sports und seiner Angebote am "Tag des Sports" wächst von Jahr zu Jahr, und es ist toll mitzuerleben, wie dieses Angebot von Verbänden, Aktiven und Partnern umgesetzt und von den Gästen angenommen wird."

11 Olympiasiegerinnen und Olympiasieger, 24 Weltmeisterinnen und Weltmeister, dazu 54 Europameisterinnen und Europameister, und drei siegreiche EM-Herrenteams (American Football, Hockey, Faustball) befanden sich unter jenen rund 380 Sportlerinnen und Sportler, die auf der Ehrungsbühne ausgezeichnet und bei den Autogrammständen von tausenden Fans umlagert wurden.

"Für uns ist der Tag des Sports ein willkommener Fixpunkt mit einmaliger Atmosphäre, um Kontakt zu unseren Fans zu haben", betonte Skisprung-Olympiasieger Andreas Kofler im Namen der Sportstars.

Eines der zahlreichen Highlights dieses Events war die "Magic Moments"-Arena. Auf einem Hindernisparcours traten Schüler gegen Weltklassesportler an. Darüber hinaus wurde auch die von der Post bereitgestellte Sonderbriefmarke vorgestellt. Diese wird heuer in einer ersten Auflage von 160.000 Stück von den Rodel-Doppel-Olympiasiegern Andreas und Wolfgang Linger geziert.

Auf der Ehrungs- sowie auf den beiden Showbühnen wurden die meisten der Sportarten von den Aktiven präsentiert.

Zudem stand diesmal auch Volleyball mit der an Österreich und Tschechien vergebenen EM 2011 im Mittelpunkt. Auch andere Veranstaltungen warfen bereits ihre Schatten voraus: Weltmeisterschaften gibt es im Laufe der nächsten zwölf Monate in Österreich im Kegeln, Naturbahnrodeln, American Football und im Faustball, eine weitere EM im Mountainbike-Marathon.

Für die musikalischen Show-Acts sorgten Entertainer Roberto Blanco und die "3 Extremen". Roberto Blanco war, so wie auch Gary Howard von den Flying Pickets, schon am Vorabend in der Wiener Hofburg, bei der 7. Auflage von "Una Notte sportiva", dabei. Auch dort gab es zahlreiche Ehrungen, etwa für die Brüder Linger und "Goleador" Hans Krankl.

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Europameisterschaften: Österreich brillierte im Tischtennis und Wettklettern

Auch im September ging der Höhenflug österreichischer Sportlerinnen und Sportler in den verschiedensten Sportarten ungebremst weiter. Bei der Heim-EM im Wettklettern in Tirol gab es insgesamt zweimal Gold, einmal Silber und zweimal Bronze. Angela Eiter und Johanna Ernst sorgten im Vorstieg-Bewerb für einen österreichischen Doppelsieg. Jakob Schubert belegte bei den Herren den dritten Platz. Anna Stöhr errang beim Bouldern vor 5.000 begeisterten Zuschauern die Goldmedaille, Kilian Fischhuber gewann bei den Herren Bronze.

Auch bei der Tischtennis-EM in Ostrau gab es für Österreich Grund zum Jubeln. Werner Schlager gewann im Herren-Einzel Bronze und damit schon seine 17. EM-Medaille, die Heeressportlerin Liu Jia schaffte es sogar ins Finale und holte sich die Silbermedaille.

"Es vergeht momentan kein Wochenende, an dem es nicht mehrfachen Grund zum Jubeln gibt, und das in den verschiedensten Sportarten. Ich gratuliere allen Medaillengewinnerinnen und Medaillengewinnern, die abermals bewiesen haben, dass das Sportland Österreich mittlerweile auch bei einer Vielzahl von Sommersportarten zur internationalen Spitze gehört", so Darabos.

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Darabos: Dank an Mirna Jukic für ihre Leistungen und ihre Ausstrahlung

Mit insgesamt 22 Medaillen bei Großereignissen ist mit der Schwimmerin Mirna Jukic, 24, im September eine der erfolgreichsten Sportlerinnen Österreichs zurückgetreten. "Ihre Erfolge waren nicht nur für sie persönlich und für den heimischen Sport wertvoll, sondern sind auch ein wesentlicher Motor für den österreichischen Schwimmboom. Sie ist und bleibt ein strahlendes Vorbild für unseren Nachwuchs", bilanziert Sportminister Norbert Darabos über die aus Kroatien stammende Ausnahmeathletin. Neben ihren vielen Medaillen wurde Mirna Jukic auch dreimal als Sportlerin des Jahres in Österreich ausgezeichnet.

"Mirna wird uns als Athletin fehlen. Ich hoffe aber, dass sie dem heimischen Sport in anderer Funktion auch in Zukunft erhalten bleibt. Ich bedanke mich für ihren Einsatz und wünsche ihr alles Gute für ihren weiteren Lebensweg", so Darabos.

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