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Thomas Drozda: "Kurz hat Kern ins Casino mitgenommen“ (in: "profil")

Der Kanzleramtsminister über Ähnlichkeiten zwischen Politik und Schachspielen, Sabotageakte in der Koalition, die Aggressivität von Medien und seine Lieblingskarikatur

profil: Sie sind auch Kulturminister: Welches Stück haben wir in den vergangenen zwei Wochen gesehen – eine Schmierenkomödie? Eine Tragödie?

Thomas Drozda: Ich finde den englischen Titel fast schöner: "Much Ado About Nothing“. Es ist eine Inszenierung der ÖVP, die man bestaunt hat, mit dramaturgisch sicher interessanten Momenten fürs Publikum. Wir haben das Stück nicht auf den Spielplan gesetzt.

profil: Welche Rolle spielt die SPÖ im Stück – armer Tor?

Drozda: Wir hatten evidentermaßen Interesse, das Regierungsprogramm umzusetzen. Im letzten Halbjahr mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass das nicht auf ungeteilte Begeisterung beim Koalitionspartner stieß.

profil: Gelinde ausgedrückt.

Drozda: Nachdem ich in Kürze eine Koordinationssitzung mit dem Finanzminister habe, empfiehlt es sich, zu gelinden Formulierungen zu greifen, weil wir so viel wie möglich umsetzen wollen. Klar ist: Es gab die Ich-AG des Sebastian Kurz, die sich handwerklich geschickt durchsetzte.

profil: Welche Fehler hat die SPÖ gemacht?

Drozda: Wer arbeitet, macht auch Fehler. Aber wir haben mit dem Plan A eine Konzeption vorgelegt, die weit über die Wählerschicht der SPÖ hinaus Beachtung fand. Auch die Ergebnisse der Regierungsarbeit sind nachvollziehbar. Vor allem ist die Wirtschaft angesprungen und die Arbeitslosigkeit zurückgegangen.

profil: Die ÖVP empfand den Plan A als Provokation.

Drozda: Österreich ist ohnehin nicht sehr reich an theoriegeleiteten programmatischen Grundsatzüberlegungen. Dass ein Kanzler sich hinstellt und darlegt, in welche Richtung er ein Land entwickeln will – da verstehe ich gewisse Grundnervosität. Aber als Staatsbürger würde mich Mittelmaß nervöser machen.

profil: Sie sind auch Medienminister. Zwei Spitzenpolitiker – Eva Glawischnig und Reinhold Mitterlehner – betrieben bei ihrem Rücktritt Medienschelte. Sind wir Medien mitschuldig am politischen Klima?

Drozda:  Ich habe vor über 20 Jahren für Franz Vranitzky gearbeitet. Der Unterschied zu damals ist: Der Wettbewerb der Medien wurde intensiver, mit Social Media kam zusätzliche Dynamik dazu. Es ist persönlich nicht immer leicht, in der Früh in der Zeitung zu lesen, was man wieder alles falsch gemacht hat. Insofern verstehe ich bei beiden die Betroffenheit.

profil: Sind Österreichs Medien besonders aggressiv?

Drozda: Ich glaube, das bewegt sich auf dem normalen Niveau westlicher Demokratien.

profil: Politologe Fritz Plasser sagt: "Österreich ist eine Boulevarddemokratie."

Drozda: Ich war 20 Jahre im Kulturbereich und sehe Parallelen: Die Hochkultur blickt auf den Entertainment- und Nichtkulturbereich hinab, und die sogenannten Qualitätsmedien blicken auf sogenannte Boulevardmedien hinunter. Ich konnte mit den Kategorisierungen nie viel anfangen.

profil: Viele Politiker schießen sich auf ORF-Anchor Armin Wolf ein. Geht er zu weit?

Drozda: Wolf macht seinen Job mit Bestimmtheit. Ich bin selbst bei ihm im Studio gesessen: Es gibt Angenehmeres im Leben, aber das ist die Aufgabe von kritischem Journalismus.

profil: Bedauern Sie, dass die ORF-Strukturreform abgesagt wurde?

Drozda: Das finde ich bedauerlich, genauso wie bei der Presseförderung. Aber unser größtes mediales Problem derzeit sind die sogenannten sozialen Medien. Sie verschärfen den Ton und zeitigen überdimensionierte Erregungskurven.

profil: In hektischen Wahlkampfzeiten wird das mutmaßlich schlimmer werden. Welche Beschlüsse halten Sie als Regierungskoordinator noch für realistisch?

Drozda: Wir sollten die Parlamentstage im Juni noch nützen. Mit gutem Willen sind etwa bei der Schulreform Verfassungsmehrheiten herstellbar, da können wir mit den Grünen zu einer Lösung kommen. Ich sitze als Koordinator quasi im Maschinenraum und merke, wie sich viele Stakeholder – etwa die Unis – ärgern, dass sie jetzt neun Monate Zeit verlieren.

profil: Wie lange stottert’s im Maschinenraum schon?

Drozda: Der vorige Herbst begann schwierig, das heurige Jahr war von Beginn an ein Problem. Da fanden gröbere Sabotageakte statt. Da fehlte nicht mehr nur die notwendige Schmierung, da wurde gezielt nicht nur Sand, sondern Schotter ins Getriebe geleert.

profil: Werden sich die bisherigen Koalitionspartner bis zur Wahl überstimmen?

Drozda: Ein Beispiel: Die Arbeitslosigkeit geht in allen Altersgruppen zurück – außer bei älteren Langzeitarbeitslosen. Mit der Aktion 20 000 könnten wir die Langzeitarbeitslosigkeit halbieren. Ehrlich gesagt habe ich keine Lust, das weitere zwei Monate ergebnislos mit der ÖVP zu diskutieren – ich will das beschließen. Wir loten derzeit aus, welche Mehrheiten bei wichtigen Projekten möglich sind. Primärer Ansprechpartner ist die ÖVP, ihre Minister haben das Regierungsprogramm unterschrieben, aber wir werden notfalls anderswo Zustimmung suchen.

profil: Das hat sich die SPÖ beim Antrag zur Homo-Ehe nicht getraut.

Drozda: Die politische Symbolik ist sicher verheerend, Mehrheit hätte es dafür aber keine gegeben. Aber bei so heiklen Entscheidungen ist man gut beraten, nicht aus dem Bauch heraus zu entscheiden. Das heißt nicht, dass damit das Thema für diese verkürzte Legislaturperiode erledigt ist.

profil:  Wie anarchisch wird es in den kommenden Monaten zugehen? Sind Misstrauensanträge gegen den bisherigen Koalitionspartner möglich?

Drozda:  Diese Drohungen glaube ich nicht. Mein Vater hat mir im Alter von fünf Jahren Schachspielen beigebracht. Ich war nie ein besonders guter Spieler, aber beim Schach lernt man, dass man immer zwei Züge weiter denken muss. Was soll nach dem ersten Misstrauensantrag kommen, der eine Mehrheit findet?

profil:  Von einem Damentausch halten Sie nichts?

Drozda:  Dieses Gleichgewicht des Schreckens hat wirklich keine besondere praktische Relevanz.

profil: Sie waren bis 1998 in der Politik. War der Zustand der damaligen Großen Koalition mit heute vergleichbar?

Drozda:  Der Zusammenhalt war damals besser, Franz Vranitzky und Erhard Busek einte das Ziel EU-Beitritt. Dann kam Wolfgang Schüssel. Er hat Parallelen zu dem jungen Mann, der jetzt die ÖVP führt: Eine gewisse Lust am Spielerischen und den Drang, den eigenen Wahlerfolg über alles zu stellen. Schüssel brach 1995 vorgezogene Wahlen vom Zaun, die Franz Vranitzky gewann. Ich kann mich an eine Karikatur erinnern, wo Schüssel und Vranitzky einander am Roulettetisch gegenübersitzen und Vranitzky sagt: "Danke, dass Sie mich ins Casino mitgenommen haben.“ Ich werde den Cartoon am Wahlabend dabeihaben – weil auch Sebastian Kurz Christian Kern ins Casino mitgenommen hat. Die dritte Parallele zwischen Schüssel und Kurz ist: Kurz hat in seinem Leben nie etwas anderes gemacht als Politik. Das ist kein Vorteil für das politische System.

profil: Das gilt auch etwa für SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, ebenfalls Berufspolitiker.

Drozda:  Es ging um Parallelen zwischen Schüssel und Kurz, ich will Berufspolitiker nicht schlechtmachen. Aber Erfahrungen außerhalb des Biotops und außerhalb des bisweilen hyperventilierenden politisch-medialen Systems sind wirklich kein Nachteil. Sonst kann man vor lauter Taktik das Gefühl verlieren, was entscheidend ist.

profil: Ist eine Neuauflage der Großen Koalition ausgeschlossen?

Drozda: Ich würde das nicht ausschließen. Mit Reinhold Mitterlehner hat die Zusammenarbeit funktioniert.

profil: Mitterlehner wird kein Comeback feiern.

Drozda: Das ist nicht sehr wahrscheinlich. Aber schauen wir einmal, welche Personen nach der Wahl da sind.

profil: Ist eine rot-blaue Koalition möglich?

Drozda: Die SPÖ wird jetzt den Kriterienkatalog ausarbeiten und überlegen, was für eine Zusammenarbeit relevant ist, welche inhaltlichen Überschneidungen sind möglich, und wo sind No-Go-Areas. Auf Basis dessen werden wir eine möglichst sachliche Entscheidung treffen – rechtzeitig vor der Wahl.

profil: Soll die SPÖ ihre Basis über den Koalitionsvertrag befragen, falls sie weiter regiert?

Drozda: Ich sehe große Vorteile in der repräsentativen Demokratie. Wenn ein Parteivorsitzender mit 97 Prozent gewählt ist, hat er die Legitimation, Entscheidungen zu treffen. Für gewisse Fragen ist breitere Meinungsbildung vielleicht sinnvoll – etwa auf einem Parteitag.

profil: Zum Schluss eine persönliche Frage: Ist Ihre Diplomarbeit Ihres Wissens nach ein Plagiat?

Drozda: Nein. Ich wurde mit dem Gerücht im März konfrontiert und habe daher die Universität ersucht, das zu prüfen. Und ich habe zur Kenntnis zu nehmen, dass man sich plötzlich für etwas interessiert, das ich vor 28 Jahren geschrieben habe.