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Ministerrat: Regierung beschließt beschleunigte Strategieentwicklung für neuen Mobilfunkstandard 5G

Medienbriefing nach der Ministerratssitzung

Bundesminister Thomas Drozda und Staatssekretär Mahrer informierten nach der Ministerratssitzung über die wichtigsten Berichte und Entscheidungen.

Arbeitslosigkeit weiter gesunken

Der Regierung wurde der jüngste Arbeitsmarktbericht vorgelegt: Bei der Beschäftigung gab es im Jänner 2017 einen Zuwachs gegenüber dem Vorjahr um 1,6 Prozent, in Zahlen ist das ein Plus von 55 000 Personen. Die Arbeitslosigkeit ist in diesem Zeitraum um 0,6 Prozent gesunken.

5G-Strategie – Österreich zukunftsfit machen

Der Strategie zur Einführung des nächsten Mobilfunkstandards 5G soll beschleunigt entwickelt werden. Dazu wird eine Taskforce eingerichtet, die einen konkreten Umsetzungsplan bis Juli 2017 dem Ministerrat vorlegen soll. Der nächsten Generation des Mobilfunks wird eine innovative Treiberfunktion zugeschrieben, die zusätzliche Investitionen, Arbeitsplätze und ein erhöhtes Wirtschaftswachstum für die nächsten Jahre auslösen kann. Österreich soll bei dieser Technologieentwicklung eine Vorreiterrolle übernehmen.

Nationale Strategie für geistiges Eigentum

Es gibt eine Vielzahl österreichischer Ideen, die vor der internationalen Produktpiraterie geschützt werden sollen. Die Regierung hat mit der nationalen Strategie für geistiges Eigentum ein Paket gegen Diebstahl österreichischer Ideen geschnürt. Unter anderem soll das Patentamt in Zukunft unbürokratisch beratend und unterstützend kleineren und mittleren Unternehmen zur Seite stehen.

Aus dem Ministerrat

Beschlussprotokoll zum Ministerrat vom 14. Februar 2017