Stellungnahmen des Datenschutzrates 2017

235. Sitzung (23. Juni 2017)

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1: Mitteilungen des Vorsitzenden

TOP 2: Wahl des Vorsitzenden und Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden

TOP 3: Regierungsvorlage zum Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert, das Datenschutzgesetz erlassen und das Datenschutzgesetz 2000 aufgehoben wird
(Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018)
(informierte Vertreter werden geladen)

TOP 4: Allfälliges

Sollten weitere datenschutzrechtlich relevante Vorhaben bei der Geschäftsstelle des Datenschutzrates einlangen und aufgrund kurz gesetzter Fristen behandelt werden müssen, wird die Tagesordnung vom Vorsitzenden ergänzt oder abgeändert.

234. Sitzung (22. Mai 2017)

In seiner 234. Sitzung am 22. Mai 2017 nahm der Datenschutzrat nachstehende Stellungnahmen an:

233. Sitzung (6. März 2017)

In seiner 233. Sitzung am 6. März 2017 nahm der Datenschutzrat nachstehende Stellungnahmen an: