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Thomas Drozda: "Das ist eine arrogante Diskussion"

Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ) im Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung (TT) über die Gründe für den Einstieg des Bundes bei den Festspielen Erl, Essl-Deal, Plagiatsverdachtsfälle und seine umstrittenen Pläne zur Reform der Presseförderung. 

Tiroler Tageszeitung (TT): Es hat geraume Zeit gedauert bis zu Ihrem ersten offiziellen Besuch als Kulturminister in Tirol. Es scheint, als hätte Sie in den letzten Monaten und letzten Atemzügen der Koalition der Job als Regierungskoordinator weit mehr in Anspruch genommen als die Kultur, zumal die in den Ländern. 

Thomas Drozda: Mehr, als es mir lieb war, das ist leider so. Ich habe immer gedacht, man hat die Kür und die Pflicht, wobei die Pflicht leider deutlich überhandgenommen hat in den letzten Monaten. Es ist schon eindrucksvoll, was man hier alles versäumt, während man sich aus 450 Kilometer Distanz mit den Kollegen über das Asylgesetz unterhält. 

TT: In Erl haben Sie gestern die Urkunde zur Umwandlung der Festspiele in eine Gemeinnützige Privatstiftung unterzeichnet. Ist die Tatsache, dass der Bund als Stifter mit an Bord ist, mehr symbolischer Akt oder auch als Signal dafür zu werten, dass es künftig auch mehr Geld vom Bund geben könnte?

Drozda: Ich habe in meinen früheren Funktionen immer wieder Opernproduktionen hier gesehen und ich finde es gut und richtig, dass die Republik da ein klares Commitment abgibt. Wir haben ein Festspielgesetz für Salzburg, eine Stiftung für Bregenz und jetzt haben wir auch eine Stiftung in Erl. Das ist schon ein klares Bekenntnis und auch eine Verantwortung, die man übernimmt. 

TT: Ist eine Erhöhung der Bundessubvention – derzeit ist es eine halbe Million Euro – ein Thema?

Drozda: Natürlich diskutieren wir im Rahmen der Budgetverhandlungen auch über eine Aufstockung des Budgets, denn es ist schon außergewöhnlich, was hier dank dieser Kunstleidenschaft von Gustav Kuhn und des Engagements von Hans Peter Haselsteiner entstanden ist. 

TT: Wobei es angesichts der Wien-Lastigkeit der Bundeskulturförderung für Einrichtungen in den Ländern grundsätzlich eher schwierig ist, zu Erhöhungen zu kommen. 

Drozda: Es ist insgesamt nicht leicht, Erhöhungen zu erreichen. Ich bin froh, dass ich vom vergangenen aufs heurige Jahr die Budgetverhandlungen dazu nutzen konnte, eine 13-Millionen-Erhöhung des Kulturbudgets durchzusetzen. Das ist viel Geld. Die Wien-Lastigkeit ist natürlich ein Thema. Aber dass die Bundestheater und maßgeblichen Museen in Wien stehen, ist ein Faktum, das der Geschichte des Landes geschuldet ist. 

TT: Architekt der Erler Stiftung ist Hans Peter Haselsteiner, mit dem Sie – Stichwort Sammlung Essl und Künstlerhaus – auch in Wien Kooperationen geschmiedet haben. Am Deal, wonach die Albertina die Sammlung Essl als Dauerleihgabe übernimmt, wofür der Bund jährlich 1,1 Millionen. Euro zahlt, gab es aber heftige Kritik. Wäre es angesichts der Tatsache, dass der Bund jetzt bis 2044 dreißig Millionen Euro zahlt, nicht intelligenter gewesen, zumindest Teile der Sammlung gleich anzukaufen?

Drozda: Es ist ein journalistisch unendlich spannender Vorgang, Dinge über dreißig Jahre aufzurechnen. Denn ich könnte ja auch sagen, ich rechne die rund 440 Millionen Kunst- und Kulturbudget über dreißig Jahre auf und komme dann auf rund 13 Milliarden. Das ist in der Dimension, die die Hypo verschlungen hat. Dass man sich als Bundesminister nicht hinsetzt und sagt, ich schau zu, wie eine der wichtigsten Privatsammlungen des Landes in Einzelteile zerlegt wird und das Künstlerhaus weiter verfällt, dafür bitte ich um Verständnis. Da segle ich hart am Wind dagegen in dieser arroganten Diskussion. Dank der Generosität von Hans Peter Haselsteiner gibt es die Möglichkeit, mit der Infrastruktur der Albertina diese Sammlung zu zeigen. Ich finde, da steht es der Republik gut an, ihren Beitrag zu leisten. Das zumal in einer Zeit, in der ich die Budgets der freien Gruppen um drei Millionen erhöht habe, die Ateliers ausgebaut habe und auch Stipendien deutlich erhöht habe. 

TT: Sie haben auch Evaluierungen angekündigt, gar einen "Plan A" für die Kultur. Was wurde daraus? 

Drozda: An dem Plan A arbeiten wir sehr engagiert. Die Grundüberlegung ist, zu schauen, wo stehen wir international mit unserer Art der Förderung? Was decken wir ab, was nicht? Wie weit ist sie mittlerweile auch stark vom Schubladendenken geprägt? Ein Hauptanliegen ist es, dafür zu sorgen, dass es Mehrjahresverträge gibt, und zu schauen, wie wir für regelmäßige Budgeterhöhungen sorgen können und wie wir eine moderne State-of-the-Art-Kunstförderung aufstellen zu können. 

TT: Ungeachtet dieser Pläne könnte es allerdings auch sein, dass sie ab Herbst?...

Drozda: ...?viel Freizeit haben (lacht). 

TT: ...?und als Kulturminister noch kürzer im Amt gewesen sind als ihr Vorgänger Josef Ostermayer, der das immerhin zwei Jahre lang geschafft hat. 

Drozda: Ich bin ehrlich gesagt sehr optimistisch, dass dem nicht so sein wird. Aber am Ende muss man sagen, das werden die Wählerinnen und Wähler entscheiden. 

TT: Für den Fall dass die FPÖ den berühmten „Kriterienkatalog“ der SPÖ erfüllt und es doch zu einer rot-blauen Koalition kommt: Könnten Sie sich auch einen blauen Kulturminister vorstellen, sollte die FPÖ das Ministerium für sich beanspruchen? 

Drozda: Nachdem ich der sozialdemokratische Kulturminister bin und bleiben möchte, reicht meine Vorstellungskraft nicht so weit. Aber ich bin als Medien- und Verfassungsminister permanent in der Situation, dass ich mit allen Parlamentsparteien verhandle, und ich mache da auch gute Erfahrungen. 

TT: Es wurden jetzt noch einige Beschlüsse durchgepeitscht, nicht aber die Reform der Presseförderung – obwohl Sie davon noch im Mai ausgegangen sind. 

Drozda: Ich habe gesagt, ich möchte es noch umsetzen.

TT: Ihre diesbezüglichen Pläne wurden zum Teil heftig kritisiert, u. a. die Tatsache, dass Journalisten-Kollektivvertrag und Mitgliedschaft beim Presserat keine Förderbedingungen sind. Was spricht eigentlich dagegen, die Förderung an eine Mitgliedschaft beim Presserat zu knüpfen?

Drozda: Die Tatsache, dass der Presserat ein privater Verein ist und es sehr schwierig ist, eine staatliche Förderung an eine Mitgliedschaft an einen Verein zu binden. Wir haben uns angeschaut, was die erfolgreichen, zeitgemäßen Modelle einer Förderung dieses Sektors sind – und wir sind relativ rasch zu dem Punkt gekommen zu sagen, es ist am 
sinnvollsten, Journalistenarbeitsplätze als das Kriterium zugrunde zu legen, weil Algorithmen keine Zeitungen machen, sondern Journalistinnen und Journalisten. 

TT: Aber macht man den Presserat, der nun einmal das einzige Kontrollgremium ist, nicht noch zahnloser, wenn man signalisiert, es ist eh egal, ob ihr dabei seid oder nicht?

Drozda: Nein, es ist nicht egal, und es gibt immerhin eine deutliche Erhöhung der Förderung, wenn wer dabei ist. Es ist nur nicht Grundvoraussetzung. Und wenn sie mich fragen, ob es wünschenswert wäre, dass sich alle einem journalistischen Selbstkontrollgremium unterziehen, dann sage ich Ja. Die Frage ist nur, ob sie es reinschreiben und damit eine Halbwertszeit von ein paar Monaten haben, weil das rechtlich nicht hält. 

TT: Bleiben wir bei der Medienpolitik: Was wurde aus der ORF-Enquete, die Sie eigentlich für das Frühjahr dieses Jahres angekündigt hatten?

Drozda: Die habe ich verschoben, weil ich gesagt habe, ich habe keine Lust, als Enquete-Minister in die Annalen einzugehen, und möchte zuerst einmal die Presseförderung unter Dach und Fach bringen. Und wenn sie das ist, werden wir im Herbst die ORF-Reform angehen. Ich halte das für dringend notwendig. 

TT: Sie haben einige große Personalentscheidungen getroffen, zuletzt mit Martin Kušej als Burgtheater-Intendant, wofür es viel Beifall gab. Bogdan Roscic, den sie zum Staatsoperndirektor bestellt haben, steht unter Plagiatsverdacht. Sollte sich der im Zuge der laufenden Prüfung erhärten, stehen Sie weiter hinter seiner Bestellung?

Drozda: Erstens möchte ich dem Ergebnis nicht vorgreifen und ich denke auch, da ist ein gewisser Grundoptimismus angebracht. Und ansonsten muss ich sagen, ich habe ihn ausgesucht, weil er das überzeugendste Konzept hatte und in den letzten 25 Berufsjahren bewiesen hat, welche Qualifikationen er hat. 

TT: Aber ist bei einem Kulturmanager ein anderes Wertesystem anzulegen, als zum Beispiel bei einem steirischen VP-Landesrat ?

Drozda: Also ehrlich gesagt bin ich der Meinung, in der Politik ginge das nicht. Und es ist ganz klar, dass man am gleichen Tag zu gehen hat. Aber ich bin auch der Meinung, dass man das bei einem Kulturmanager, bei dem das ja nicht eine Voraussetzung für die Ernennung war, anders handhaben kann. Ich glaube auch, es bringt eine Gesellschaft überhaupt nicht weiter, 28 Jahre alte Doktorarbeiten zu diskutieren.

Interview wurde geführt von Ivona Jelcic