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Regionalpolitik

Informationen und Services rund um Regionalpolitik, Raumordnung, Raumplanung und Regionalentwicklung. Das Bundeskanzleramt koordiniert die Aufgaben in Österreich und mit der EU

Regionalpolitik bedeutet, die Lebensqualität für die in Österreich lebenden Menschen in allen Regionen zu erhöhen und eine nachhaltige regionale Entwicklung zu ermöglichen. Dabei ist den aktuellen Herausforderungen wie zum Beispiel Chancengleichheit, Wachstum und Beschäftigung, Globalisierung oder dem Klimawandel Rechnung zu tragen.

Regionalentwicklung zeichnet sich dadurch aus, dass sie von den Bürgerinnen und Bürgern getragen werden muss. Nur im kooperativen Zusammenwirken aller Akteure und Akteurinnen sowie der Politikbereiche auf allen Ebenen – Bund, Länder, Gemeinden und der Europäischen Union – ist eine erfolgreiche Entwicklung der Regionen möglich. Durch Angebote zur Koordination der regional wirksamen Fachpolitiken auf allen Ebenen und die Förderung der Zusammenarbeit in und zwischen Regionen unterstützt die österreichische Regionalpolitik die Bürgerinnen und Bürger dabei, ihre Lebenswelt zukunftsfähig zu gestalten – sei es in den Ballungsgebieten der Zentralräume oder den ländlichen Räumen; sei es im Zentrum Österreichs oder in den Grenzregionen.

"Regionalpolitik", "Raumentwicklungspolitik", "Raumordnung", "Raumplanung" sind sogenannte Querschnittsaufgaben. Ziel ist es, verschiedene Fachpolitiken (Wirtschafts-, Verkehrs-, Kulturpolitik und so weiter) für ein bestimmtes Gebiet ("Raum", "Region") bestmöglich aufeinander abzustimmen, damit eine positive Entwicklung erreicht wird.

Zuständigkeiten für Regionalpolitik in Österreich und Europa

Die Zuständigkeiten für raumbezogene öffentliche Aufgaben in Österreich verteilen sich auf den Bund und die Länder. Die Koordination der verschiedenen öffentlichen Stellen, deren Tätigkeit Auswirkungen auf die räumliche Ordnung und Entwicklung hat, ist Aufgabe des Bundeskanzleramtes. In seinen raumbezogenen Koordinationsaufgaben wird das Bundeskanzleramt durch die Geschäftsstelle der Österreichischen Raumordnungskonferenz (ÖROK) unterstützt.

Seit dem EU-Beitritt koordiniert das Bundeskanzleramt auch die EU-Strukturfonds in Österreich (insbesondere die regionalen Strukturfondsprogramme) und nimmt die Funktion der Bescheinigungsbehörde für den Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE) wahr.

Im Bereich der Europäischen Union (EU) ist die Kompetenzlage ähnlich: Die "nominelle Raumordnung" liegt weitgehend in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten. Die EU verfügt aber über einige äußerst raumwirksame Gemeinschaftspolitiken, zum Beispiel die Agrarpolitik und die Strukturfonds (ein wichtiges Instrumentarium für die Regionalpolitik) sowie Regelungs- und Förderungsaufgaben im Bereich der Umweltpolitik (zum Beispiel Natura 2000), der Verkehrspolitik (Transeuropäischen Netze) oder des Wettbewerbsrechts (regionale Ausnahmen vom Verbot wettbewerbsverzerrender Beihilfen). 1999 wurde das Europäische Raumentwicklungskonzept (EUREK) beschlossen. Als unmittelbare Folge des EUREK wurde das Europäische Raumbeobachtungsnetzwerk ESPON eingerichtet. Dieses liefert erstmals für die EU sowie Schweiz und Norwegen einheitliche Daten und Analysen zur räumlichen Entwicklung.

Für den größeren europäischen Raum des Europarats wurden im Jahr 2000 von der Europäischen Raumordnungsministerkonferenz (CEMAT) Leitlinien für eine nachhaltige räumliche Entwicklung auf dem europäischen Kontinent verabschiedet.

Kontakt

Bundeskanzleramt
Abteilung IV/4
Telefon: +43 1 531 15-20 29 10
E-Mail: iv4@bka.gv.at

Ihre Anregungen zum Thema Regionalpolitik nehmen wir gerne per E-Mail an iv4@bka.gv.at entgegen und natürlich bemühen wir uns, Ihre Fragen umgehend zu beantworten.

Externe Links

Österreich:

Europa: