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Vereinbarungen gemäß Artikel 15a B-VG – ein Praxisleitfaden

Der Leitfaden richtet sich an alle, die mit der Verhandlung, der Textierung, dem Abschluss oder der Genehmigung von Vereinbarungen gemäß Artikel 15a Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zu tun haben.

Er behandelt einerseits zahlreiche im Zusammenhang mit solchen Vereinbarungen in der Praxis auftretende Fragen; andererseits enthält er Musterentwürfe und Textbausteine, auf die bei der Erstellung einer 15a-Vereinbarung zurückgegriffen werden kann.

Dokumente

Die Anhang-Dokumente sind aus dem Praxisleitfaden aufrufbar.

In Buchform erschienen bei "new academic press" als:
Vereinbarungen gemäß Artikel 15a B-VG,
Ein Leitfaden für die Praxis mit Mustern,
Textbausteinen und Erläuterungen,
Schriftenreihe Verwaltungsrecht, Band 11
kartoniert, 276 Seiten
ISBN 978-3-7003-1944-3

Kontakt

MMag. Thomas Zavadil
Bundeskanzleramt, Verfassungsdienst
Referat V/2/b: Länderangelegenheiten
Telefon: +43 1 531 15-20 42 64
E-Mail: thomas.zavadil@bka.gv.at