Raab zu 5 Jahren Integrationsgesetz: Rechte und Pflichten verankert, Herausforderungen bleiben groß
Asylzahlen steigen: 2022 wird ein historisches Hoch an Schutzsuchenden erwartet
Heute vor 5 Jahren ist mit dem Integrationsgesetz ein Meilenstein der Integrationsarbeit in Kraft getreten. Seither wurden sowohl Rechte als auch Pflichten für Migrantinnen und Migranten eingeführt, die uns heute noch helfen, mit den enormen Herausforderungen umzugehen: "Das Integrationsgesetz 2017 ist ein wichtiger Eckpfeiler der Integration. Seit 2017 konnten wir mehr als 800.000 Beratungskontakte durchführen und haben bundesweit einheitliche Deutschkurse geschaffen, die von mehr als 90.000 Menschen in Anspruch genommen wurden. Zudem haben wir das Integrationsbudget laufend angepasst und 2022 auf 105 Millionen Euro erhöht", sagt Integrationsministerin Susanne Raab.
Das Integrationsgesetz 2017 verpflichtet Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte unter anderem auch, Werte- und Orientierungskurse zu absolvieren. Die Kurse vermitteln Grundwerte des Zusammenlebens in Österreich. Die Bilanz: Insgesamt besuchten seit 2017 rund 57.000 Personen die Kurse, davon waren rund 22.000 Frauen und rund 35.000 Männer. Die meisten Kurse wurden in Wien besucht, überwiegend stammen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Syrien, Afghanistan und dem Irak.
Auch die angebotenen Plätze bei Deutschkursen wurden seit 2017 verdoppelt. Aktuell werden 45.000 Kursplätze zur Verfügung gestellt, die Plätze für Ukrainerinnen und Ukrainer werden laufend aufgestockt. Seit Einführung des Integrationsgesetzes haben über 90.000 einen Deutschkursplatz in Anspruch genommen. Rund 65 Prozent der Teilnehmenden sind männlich, 35 Prozent weiblich. Deutschkurse mit A1-Niveau sind am stärksten nachgefragt. Wie im Regierungsprogramm vorgesehen, wurden im Jänner 2022 die Werte- und Orientierungskurse deutlich erweitert, von bisher 8 Stunden auf 24 Stunden oder von einem Tag auf 3 Tage.
Mit dem Integrationsgesetz wurden 2017 die richtigen Weichen für eine erfolgreiche Integration in Österreich gestellt. 5 Jahre später steht Österreich in der Integration aber immer noch vor enormen Herausforderungen.
Integrationsministerin Raab: "Aus Integrationssicht ist die aktuelle Entwicklung der Asylanträge alarmierend. 2022 ist jedenfalls mit 50.000 Asylanträgen zu rechnen, was einen absoluten Höchstwert der letzten Jahre bedeuten würde. Darüber hinaus unterstützt Österreich derzeit auch rund 75.000 ukrainische Vertriebene im Rahmen der Nachbarschaftshilfe. Und wir haben es natürlich auch immer noch mit Menschen zu tun, die 2015 oder auch davor zu uns gekommen sind. All das ist ein Kraftakt, für die Integrationsarbeit, für das Bildungssystem, den Arbeitsmarkt und die Sozialsysteme. Aber auch für uns als gesamte Gesellschaft."